Südtirols LH sieht Trendumkehr beim Kompetenzen für Autonome Provinz
Kardaun (APA) - Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) sieht im Verhältnis zu Rom eine Trendumkehr bei den Kompetenzen für die Aut...
Kardaun (APA) - Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) sieht im Verhältnis zu Rom eine Trendumkehr bei den Kompetenzen für die Autonome Provinz. Seit 2001 seien Südtirol Kompetenzen genommen worden, inzwischen habe man den Trend aber umkehren können, sagte Kompatscher am Donnerstag bei den „SVP-Sommergesprächen“ in Kardaun.
Dies betreffe etwa den Bereich des Umweltschutzes und die finanzielle Ausstattung der Autonomie. Neu hinzugekommen an Rechten für Südtirol seien etwa die Finanz- und Steuerkompetenz sowie die Möglichkeit, die Lehrerausbildung vorzuschreiben.
Kompatscher meinte zudem, dass die letzten Jahre eine Zeit des Umbruchs in Europa, Italien und Südtirol gewesen sei. „Wir haben die Zeit des Umbruchs gut gemeistert“, gab er sich überzeugt. Es gehe vor allem darum, die Lebensqualität für die Bürger im Land zu erhalten und möglichst noch auszubauen.
Obmann LR Philipp Achammer erklärte bei dem Pressegespräch, die Südtiroler Volkspartei folge drei Leitsätzen. Es gehe um die Sicherung der Autonomie, die Sicherung der Lebensqualität sowie die Schaffung der Rahmenbedingungen zur Entwicklung in Eigenverantwortung. Was die Partei angehe, gelte es Verbesserungen finanzieller, struktureller und programmatischer Natur herbeizuführen.
EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann ermahnte, dass erstmals seit Jahren die Europäische Integration zur Debatte stehe und Zentralismen wieder auf dem Vormarsch seien. Deshalb sei dies für Südtirol viel wichtiger, „als die Frage, ob man zwei Pässe in der Tasche hat.“, nahm Dorfmann Bezug auf die Doppelstaatsbürgerschafts-Debatte.
Der SVP-Kammerabgeordnete Daniel Alfreider ging indes auf den Brennerbasistunnel (BBT) ein. Er zeigte sich zufrieden, dass das größte Baulos des BBT ausgeschrieben wurde und auch die Finanzierung gesichert sei. Nun gelte es zusammen mit Österreich und Deutschland auch die Zulaufstrecken gemeinsam weiterzubringen.
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