Merkel fordert von Brasilien bessere Investitionsbedingungen

Brasilia (APA/AFP) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Brasilien aufgefordert, die Investitionsbedingungen für deutsche Unternehmen zu verbessern. „Wir können unseren Handel ausweiten“, sagte Merkel (CDU) am Donnerstag in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia am Rande der ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen.

Im Mittelpunkt der Konsultationen stehen die gemeinsamen Wirtschaftsbeziehungen sowie der Klima- und Umweltschutz. „Wir brauchen verlässliche Investitionsbedingungen“, sagte Merkel. Das werde in den Gesprächen mit der brasilianischen Staatschefin Dilma Rousseff eine Rolle spielen. „Die deutschen Unternehmen wollen das und sind dann auch bereit, noch mehr in Brasilien zu investieren.“

Merkel betonte, Brasilien sei Deutschlands Hauptpartner in Lateinamerika. „Allein ein Drittel des Handels mit Lateinamerika findet zwischen Deutschland und Brasilien statt.“ Der Besuch der deutschen Regierung findet jedoch zu einem Zeitpunkt statt, an dem Rousseff nicht nur innenpolitisch unter Druck steht, sondern auch mit massiven wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hat.

In der weltweit siebtgrößten Volkswirtschaft sind rund 1.300 deutsche Unternehmen vertreten, darunter der Autobauer Volkswagen, die Chemiefirma BASF, der Pharmariese Bayer oder der Stahlkonzern Thyssen-Krupp. Deutsche Firmen stellen in Brasilien 250.000 Jobs und erwirtschaften rund zwölf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Doch Handelshemmnisse wie bürokratische Hürden, hohe Steuern, mangelhafte Infrastruktur und protektionistische Politik führen zu Klagen.

Ein weiteres Feld, in dem sie sich engere Beziehungen wünsche, sei der Gesundheitsbereich, sagte Merkel. „Hier geht es um Zulassungsfragen von Medikamenten, von technischen Geräten. Da kann der Austausch intensiviert werden.“ Im Mittelpunkt der Konsultationen stehen die gemeinsamen Wirtschaftsbeziehungen sowie der Klima- und Umweltschutz.

Weitere Themen sind die Zusammenarbeit Deutschlands und Brasiliens etwa in den Bereichen Bildung, Innovation und Wissenschaft. Brasilien sei bemüht, die Kooperationsbedingungen „auf möglichst breite Füße zu stellen“, sagte die Kanzlerin. „Und deshalb glaube ich, dass dieser Besuch gerade wegen der angespannten wirtschaftlichen Situation genau zum richtigen Zeitpunkt kommt.“

Merkel begrüßte, dass die brasilianische Regierung nun offenbar stark daran interessiert sei, ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Staatenbund Mercosur voranzutreiben. Brasilien zeige eine „neue Offenheit“, die Gespräche zu beschleunigen. Zu der deutschen Delegation gehören neben Merkel Vertreter von elf Bundesministerien sowie Kulturstaatsministerin Monika Grütters.