Warum müssen Flüchtlinge im Freien schlafen?

Wien, Innsbruck — Das Durchgriffsrecht des Bundes für die Schaffung von Flüchtlingsquartieren soll die Suche nach Quartieren für Asylwerber erleichtern. Das Problem wird aber auch nach dem 1. Oktober, an dem das Gesetz in Kraft treten soll, nicht aus der Welt sein. Denn der Strom an Schutz suchenden Menschen aus den Krisengebieten im Nahen Osten und Afrika wird so schnell nicht abebben. Waren es im Vorjahr rund 28.000 Flüchtlinge, die nach Österreich gekommen sind, sind es heuer bereits 43.000. Bis zum Jahresende erwartet das Innenministerium einen Anstieg auf rund 80.000.

Die Folgen sind weithin spürbar. Viele Fragen tauchen auf, vermeintlich banale genauso wie hochpolitische. Oft mangelt es aber an Antworten, Ängste und Sorgen wachsen. Die TT will beitragen, hier Abhilfe zu schaffen: Schicken Sie uns per E-Mail an asylfragen@tt.com Ihre Fragen. Wir recherchieren die Antworten und werden die Ergebnisse in der TT veröffentlichen.

Wer hat Anrecht auf Asyl?

Das Recht auf Asyl basiert auf der Genfer Flüchtlingskonvention aus dem Jahr 1951. Asyl bekommt, wer aus politischen Gründen oder wegen der Zugehörigkeit zu einer Religion, einer Rasse oder einer Nationalität verfolgt wird. Ob der Anspruch besteht, wird im Asylverfahren festgestellt, das vom Bundesamt für Asyl- und Fremdenwesen durchgeführt wird.

Erst mit der Anerkennung des Asylstatus dürfen Flüchtlinge fix in Österreich bleiben. Mit dem Asylstatus ist auch eine Arbeitserlaubnis verbunden. In der Zeit als Asylwerber sind nur gemeinnützige Tätigkeiten erlaubt.

In Österreich bleiben können auch subsidiär schutzberechtigte Personen. Dabei handelt es sich um Menschen, auf die zwar die eng gefassten Bestimmungen der Flüchtlingskonvention nicht zutreffen, denen in ihrer Heimat aber dennoch Gewalt, Folter oder die Todesstrafe drohen.

Wie viele Flüchtlinge hat Österreich im Vergleich zu anderen europäischen Staaten?

In Österreich sind heuer bereits 43.000 Flüchtlinge neu registriert worden. Auf 100.000 Einwohner kommen damit 333 Asylanträge. Nach Angaben des Innenministeriums in Wien liegt dieser Wert nur in Ungarn mit 676 Anträgen auf 100.000 Einwohner höher. Viele Flüchtlinge würden aber versuchen, aus Ungarn weiter nach Westeuropa zu gelangen. In Deutschland kommen 301 Anträge auf 100.000 Einwohner, in Schweden sind es 213.

Warum ist das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen so überfüllt? Wa­rum müssen Menschen dort im Freien schlafen?

Traiskirchen ist für rund 1800 Personen ausgelegt, laut einer alten Vereinbarung des Innenministeriums mit dem Land Niederösterreich sollten es gar nur 480 sein. Tatsächlich wuchs die Zahl der Flüchtlinge in dem Asylzentrum zeitweise auf weit mehr als 4000. Fast 2000 mussten zeitweise im Freien schlafen.

Das Innenministerium hofft in den nächsten Wochen aber auf eine Entspannung. Mit dem neuen Asylgesetz, das seit Juli in Kraft ist, sollen nicht mehr alle Flüchtlinge durch Traiskirchen oder die zweite Erstaufnahmestelle Thalham in Oberösterreich durchgeschleust werden.

Möglich ist diese Entwicklung durch die neuen Verteilerquartiere in den Ländern, etwa in Innsbruck. Dort herrschte gestern mit 200 Personen Vollbelegung. (sabl)