Ausgerechnet Estland - Polens neuer Präsident startet Auslandsreisen

Warschau (APA/dpa) - Nicht Brüssel oder Berlin, sondern Tallinn: Mit seiner ersten Auslandsreise als polnischer Präsident am Sonntag beschre...

Warschau (APA/dpa) - Nicht Brüssel oder Berlin, sondern Tallinn: Mit seiner ersten Auslandsreise als polnischer Präsident am Sonntag beschreitet Andrzej Duda Neuland. Dass er, Staatsoberhaupt eines früheren Ostblocklandes, nach Estland, in den äußersten Osten der EU, in die kleine baltische Ex-Sowjetrepublik mit Grenze zu Russland reist, hat in Warschau für Überraschung gesorgt.

Symbolträchtig ist schon der Reisetag: Am 23. August 1939 wurde der deutsch-sowjetische Nichtangriffspakt unterzeichnet. In dessen geheimen Zusatzprotokoll teilten Nazi-Deutschland und die Sowjetunion die ostmitteleuropäische Region in Interessengebiete auf - faktisch eine neue Teilung Polens nach dem deutschen Überfall auf Polen und dem Einmarsch sowjetischer Truppen in Ostpolen nur wenige Wochen später. Estland sollte demzufolge annektiert und in die Sowjetunion eingegliedert werden.

Angesichts des Konflikts im Nachbarland der Ex-Sowjetrepublik Ukraine hat Duda von Tag eins seines Amtsantritts stets wiederholt, dass er eine deutliche Ausweitung der NATO-Präsenz in Polen und in der Region sehen will. In Tallinn dürfte er mit solchen Forderungen offene Türen einrennen. Die baltischen Staaten drängen ähnlich wie Polen seit Beginn der Kämpfe in der Ukraine auf möglichst dauerhafte NATO-Truppen und betrachten die Rolle Russlands in dem Konflikt mit Sorge. Es kann als sicher gelten, dass Duda in Tallinn über regionale Sicherheit sprechen wird.

Die nächste Reise führt Duda am 28. August nach Deutschland - das Land, in das die meisten polnischen Staats- und Regierungschefs nach dem Ende des Kommunismus ihre erste Auslandsreise unternahmen. „Die Deutschen sind heute strategischer Partner Polens“, sagte Krzysztof Szczerski, der außenpolitische Berater Dudas, bei der Vorstellung der Reisepläne. „Wir erkennen ihre Rolle in Europa und der atlantischen Welt an.“ In Berlin trifft Duda nicht nur seinen deutschen Amtskollegen Joachim Gauck, sondern den Planungen zufolge auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Deutschland wird also gleich zu Beginn der Präsidentschaft demonstriert. Der polnische Außenminister Grzegorz Schetyna wunderte sich allerdings öffentlich darüber, dass der „wichtige, symbolische Besuch in Berlin“ nicht durch eine Reise nach Frankreich ergänzt wird. „Das ist immer wichtig. Das rundet das Weimarer Dreieck ab“, betonte er die Bedeutung der deutsch-polnisch-französischen Zusammenarbeit für Europa.

Erstaunt reagierte auch Bronislaw Komorowski, Amtsvorgänger des rechtskonservativen Duda. „Tallinn ist eine hübsche Stadt, zweifellos wichtig unter dem Gesichtspunkt der Nachbarschaft mit den baltischen Staaten, wichtig als Partner in EU und NATO“, sagte er. „Aber ich denke, dass es wichtig gewesen wäre, (das Reiseprogramm) um einen entschieden europäischen Akzent zu vervollständigen.“ Denn ein Besuchstermin Dudas in Brüssel steht noch nicht fest. Andererseits sah der rechtsliberale Vorgänger auch viel Kontinuität: „Eine außenpolitische Revolution ist ausgeblieben“, stellte er zufrieden fest.

Mit der dritten Auslandsreise nach London nimmt Duda am 15. September den schon lange feststehenden 75. Jahrestag der Schlacht um England wahr, auch der Besuch der UNO-Vollversammlung in New York Ende November steht schon lange auf dem politischen Reisekalender.

Allerdings könnte Duda auch in London jenseits des historischen Gedenktages neue Akzente setzen. Großbritannien ist schließlich seit dem EU-Beitritt Polens zum Zentrum polnischer Auswanderer geworden - und Duda hat bei Amtsantritt angekündigt, den Polen in der Emigration Aufmerksamkeit schenken zu wollen.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA079 2015-08-21/09:42