Das griechische Wahlsystem und die absolute Mehrheit

Athen (APA/Reuters) - Griechenland steht vor Neuwahlen. Ministerpräsident Alexis Tsipras ist zurückgetreten in der Erwartung, aus einer neuen Abstimmung gestärkt hervorgehen. Zunächst muss Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos nun die Vorsitzenden der zwei nach Syriza größten Parteien mit der Regierungsbildung beauftragen.

Dass diese gelingt, ist angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Parlament aber unwahrscheinlich. So steht die Neuwahl vermutlich am 20. September an.

DREI-PROZENT-HÜRDE

Wahlberechtigt sind etwa 9,8 Millionen Griechen über 18 Jahre. Sie haben nur eine Stimme. Eine Partei braucht mindestens drei Prozent der Stimmen, um ins Parlament einzuziehen. Derzeit sind dort sieben Parteien vertreten, die die 300 Sitze füllen. Gewählt wird nach von den Parteien aufgestellten Listen, die sich wiederum auf Wahlkreise beziehen. 58 Abgeordnete kommen aus Athen, wo die Hälfte der Wähler wohnt.

Aus der letzten Wahl war Syriza als stärkste Fraktion mit 149 Abgeordneten hervorgegangen, die damit knapp weniger als die absolute Mehrheit von 151 Mandaten hat. Sie koaliert mit den rechtsgerichteten „Unabhängigen Griechen“.

ZIEL IST ABSOLUTE MEHRHEIT

Das Ziel von Tsipras dürfte es sein, diesmal die absolute Mehrheit zu erringen. Inzwischen haben sich 25 Abgeordnete des radikal-linken Flügels von der Syriza abgespalten und die Gründung einer eigenen Partei angekündigt. Etwa ein Drittel der Abgeordneten hatte ihm bei der Abstimmung über die Reformpakete nicht mehr unterstützt. Die Neuwahl bietet dem nach wie vor populären Tsipras so aber auch die Chance, sich künftig auf zuverlässigere Gefolgsleute zu stützen.

BONUS-STIMMEN DÜRFTEN TSIPRAS HELFEN

Dabei könnte der Syriza-Partei eine Besonderheit des Wahlsystems helfen: Die stärkste Partei bekommt zusätzlich 50 Bonus-Mandate, ohne dass sich an der Gesamtzahl der 300 Sitze etwas ändert. Umgerechnet heißt dies, dass für die absolute Mehrheit der Mandate etwas über 40 Prozent der Wählerstimmen reichen. Allerdings kann es auch weniger sein. Das hängt davon ab, wie viele Parteien an der Dreiprozenthürde scheitern und deren Stimmen dann nicht zählen.

Ein Beispiel: Wenn fünf Prozent der abgegebenen Stimmen auf diese Weise verloren gehen, würden Syriza schon um die 38 Prozent für die absolute Mehrheit reichen. Nach einer Juli-Umfrage konnte Syriza mit rund 34 Prozent der Stimmen rechnen. Dafür müssten die „Sonstigen“ allerdings gut 15 Prozent der Wähler auf sich vereinigen.

PRÄSIDENT BEAUFTRAGT REGIERUNGSUNG

Sollte bei der Wahl keine Partei die absolute Mehrheit der Sitze erreichen, wird Präsident Pavlopoulas dem Vorsitzenden der stärksten Fraktion den Auftrag zur Regierungsbildung geben. Dieser muss dann einen Koalitionspartner oder Zustimmung für eine Minderheitsregierung finden. Scheitert dies, wird der Auftrag an die zweitstärkste und danach an die drittstärkste Fraktion gegeben. Kommt es immer noch zu keiner Regierung, ruft der Präsident die Parteichefs zu einem letzten Einigungsversuch zusammen. Scheitert auch dies, benennt der Präsident eine Übergangsregierung für die Zeit bis zu Neuwahlen. Das war zuletzt 2012 der Fall: Nach der vorgezogenen Wahl im Mai misslang die Regierungsbildung - sie gelang erst nach einer zweiten Wahl sechs Wochen später.