Spaniens Protestpartei Podemos besorgt um „Griechenland-Effekt“

Madrid (APA) - Nur wenige Monate vor den spanischen Parlamentswahlen verfolgt die spanische Protestpartei „Podemos“ (Wir können) mit Sorge die Ausrufung von Neuwahlen in Griechenland und die Spaltung der griechischen Regierungspartei Syriza.

„Mich beunruhigen zutiefst die zitternden Beine von (Griechenlands Premier Alexis) Tsipras. Ich habe Angst, dass uns etwas Ähnliches in Spanien passieren könnte“, erklärte Andalusiens Podemos-Chefin Teresa Rodriguez laut spanischen Medien vom Freitag auf einem antikapitalistischen Treffen in Segovia. Mit Sorge habe sie beobachtet, wie Tsipras zur Aufgabe seiner Ziele gezwungen wurde, obwohl er zuvor eine klare Unterstützung der griechischen Bevölkerung bekam, sich der Troika nicht zu unterwerfen.

Rodriguez äußerte sich auch besorgt über die Probleme, eine linke Politik in Europa zu machen, sollte Podemos in Spanien an die Macht kommen. „Wir werden die Wahlen gewinnen, aber wir wissen nicht, wie wir unsere Feinde schachmatt setzen können. Deshalb brauchen wir nicht nur die größtmögliche Unterstützung der Bevölkerung, sondern auch einen Plan und klare Ziele“, gab Rodriguez zu.

Um unsere Politik durchzusetzen, „müssen wir uns aber auch einig darüber sein, welches unsere Ziele sind“, so Rodriguez weiter. Damit spielte die charismatische Podemos-Chefin aus Andalusien, Spaniens bevölkerungsreichster Region, konkret auf die Risse an, die sich in den letzten Monaten auch in ihrer Partei gebildet haben. „Erste Gruppen innerhalb der Partei haben sich bereits von Podemos-Chef Pablo Iglesia abgewandt, weil er einen zu moderaten Weg einschlägt“, erklärt auch der spanische Politologe Jaume Lopez im APA-Gespräch. Viele Parteimitglieder distanzieren sich zudem vehement vom eingeschlagenen Kurs, Regierungskoalitionen mit anderen Parteiformationen einzugehen, wie es nach den landesweiten Kommunal- und Regionalwahlen am 24. Mai passiert ist.

Rodriguez ruft mit Blick auf die sich spaltende Syriza-Schwesterpartei deshalb zur Einheit auf und fordert mehr Unterstützung von der Straße. Sie beklagte, dass die ehemalige Protestbewegung der Empörten, aus der auch Podemos hervorgegangen ist, an Mobilisierungskraft verloren habe.

Ein viel größeres Problem sei für Podemos allerdings die gescheitere Linkspolitik Syrizas in Griechenland und Europa, versichert Politologe Jaume Lopez. „Zuvor hat man von Syrizas Erfolg profitiert und ihn als Argument genommen, dass der politische Wechsel im Süden Europas möglich ist. Nun wird der Misserfolg zum Bumerang.“ Vor allem Spaniens konservative Regierungspartei, aber auch die sozialistische Opposition nehmen die Probleme Griechenlands nun als Argument, nicht die „realitätsfremde“ Protestpartei zu wählen. „Wenn Spanien so weiterwachsen soll wie bisher, sollten wir uns nicht auf solche Abenteuer einlassen“, erklärt Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy immer wieder mit Blick auf die im Herbst anstehenden Wahlen.

Tatsächlich hat die Unterstützung von Podemos im letzten Halbjahr durch die Griechenlandkrise abgenommen. Je nach Umfrage sind es mal drei Prozent, mal zehn Prozent. So sah sich Inigo Errejon, politischer Parteisekretär, vor wenigen Tagen bereits gezwungen, auf die klaren Unterschiede in Spanien und Griechenland hinzuweisen. „Griechenland ist nicht Spanien. Unsere Wirtschaftslage ist eine ganz andere und Spanien hat auch mehr Gewicht, um seine Ziele in Europa durchzusetzen“, hob Errejon die Möglichkeit von Podemos hervor, eine linke Politik bei einem Wahlsieg auch in Europa effektiv durchsetzen zu können.