Flüchtlingskrise - Kurz will mehr EU-Engagement in Herkunftsregionen

Wien (APA) - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) will angesichts der anhaltenden Flüchtlingskrise, dass sich die „Großmacht“ EU mehr in den Herkunftsländern der Menschen engagiert, die vor Krieg und Verfolgung fliehen. „Die EU muss Geld in die Hand nehmen und dort humanitäre Unterstützung leisten, aber auch militärisch vorgehen“, sagte Kurz am Sonntag gegenüber der APA.

Der Außenminister sieht in der in der kommenden Woche geplanten Westbalkan-Konferenz, zu der mehr als 30 hochrangige Regierungsvertreter erwartet werden, eine Chance, über gemeinsame europäische Strategien zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zu sprechen. Es sei „mehr Aktivität“ der EU nötig, „wir stehen vor riesigen Herausforderungen“, so Kurz.

Derzeit komme ein Großteil der Flüchtlinge über die Westbalkan-Route. Im Mittelmeer sei die EU bereits aktiv geworden, aber am Westbalkan seien betroffene Länder wie Mazedonien völlig überfordert und würden im Stich gelassen. Nun sei ein ganzheitlicher Ansatz nötig.

Dabei gehe es einerseits um eine Bekämpfung der Ursachen der Flüchtlingskrise, auch durch militärisches Vorgehen gegen die Terrormiliz IS, die Schaffung von Sicherheit für Flüchtlinge in Schutzzonen etwa in Syrien und im Irak sowie um eine wirksame Kontrolle der EU-Außengrenzen und um einen massiven Kampf gegen Schlepper, betonte Kurz. Zudem sei auch eine Umsiedlung (resettlement) in den Herkunftsländern nötig.

Nach Einschätzung des Außenministers stehen bei den aus dem EU-Staat Griechenland nach Mazedonien gereisten Flüchtlingen ökonomische Gründe im Vordergrund, zumal sie ja in andere EU-Länder weiterreisen wollten. „Dublin funktioniert nicht“, beklagte der Minister. Zum Vorschlag der Grünen, die UNO einzuschalten, meinte Kurz, dafür sei es zu spät und es würde zu lange dauern.