Schützenhöfer sieht sich vor schwierigen Jahren

Wien/Graz (APA) - Hermann Schützenhöfer, seit Juni steirischer VP-Landeshauptmann, stellt sich auf schwierige Jahre ein. Beim Budget sieht er sich vor einer Herausforderung in nie dagewesener Dimension und bei der Gesundheitsreform vor einem „sehr großer Brocken“. Anlass zu großer Sorge gebe die Arbeitslosigkeit, auch wenn sie im Land mit 8,1 Prozent noch unter Bundesschnitt liege, so Schützenhöfer im APA-Gespräch.

An unmittelbaren Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit könne man Projekte - wie Bauvorhaben - vorziehen, soweit sie abdeckbar seien, z. B. in seinem Gemeinderessort. Mittelfristig setze er auf den Zukunftsfonds, der aus Energie Steiermark-Dividende gespeist werde. Angesichts des anhaltend schlechten wirtschaftspolitischen Klima sei aber auch zu sagen, dass es Debatten gebe, die gegen Unternehmer gerichtet würden.

2015 werde man ohne Neuverschuldung auskommen. „2017/18 stehen wir aber vor substanziellen Entscheidungen. Wir müssen uns die gesetzlichen Pflichtausgaben anschauen, von Ressort zu Ressort, und wir müssen einen gerechten Weg suchen. Wir müssten schon im Winter sagen können, wo wir wir ansetzen“, kündigte Schützenhöfer an.

Die Gespräche zum Finanzausgleich stünden noch am Beginn, in der zweiten Oktoberhälfte bzw. Anfang November gebe es Termine unter den Ländern und mit dem Bund. Der Weg zueinander sei angesichts der Unterschiede bei den Ertragsanteilen ein schwieriger, aber Wien und der Westen könnten nicht weiter bessergestellt bleiben, betonte der steirische Landeschef.

Ein „sehr großer Brocken“ werde die Gesundheitsreform, „denn wir kommen hier an die Grenzen der Finanzierbarkeit. Wir müssen einen Konsens in der notwendigen Umgestaltung der Gesundheitslandschaft finden. Mit dem Ziel, gleichzeitig die Qualität zu optimieren und dennoch die Kosten einzubremsen - allein dieser Bereich ist eine Herkulesaufgabe“. Sein Parteifreund und Spitalslandesrat Christopher Drexler werde im Laufe des Jahres zu einem tauglichen Konzept kommen.

Zu den kommenden und vergangenen Wahlen, in denen die Großparteien stets Federn lassen mussten - u.a. in der Steiermark trotz energisch vorgetragener „Reformpartnerschaft“ -, meinte Schützenhöfer, dass Bundesthemen diese Wahlen mehr und mehr überlagern würden. „Allgemeiner Frust, die Debatte um die Mehrwertsteuer, Asyl, dazu kommt unser Medienzeitalter - drei Wochen vor der Landtagswahl die Bilder von Zelten und Schiffen in der ZiB. Wir konnten beobachten, wie die FPÖ in dem Umfragen nach oben ging. Mir war klar, das war‘s, aber das Ausmaß war mir nicht klar. Wir haben bis zuletzt auf einen Unterscheidung der Ebenen gehofft. Ich hoffe dennoch, dass es dem Sepp Pühringer in OÖ bei den Landtagswahlen gelingt. Von Wien hört man ja alles Mögliche.“

Die Zusammenarbeit mit der steirischen SPÖ nach dem raschen Abgang von Franz Voves und dem Wechsel des LH-Sessels zur eigentlich zweitstärksten ÖVP bezeichnete Schützenhöfer als „ordentlich“. „Schauen Sie, mit Franz Voves war ich eine Generation. Mit seinem Nachfolger Michael Schickhofer sind wir zwei Generationen, das allein ist ein Unterschied.“ Natürlich werde es im Inneren da und dort „Brösel“ geben, „aber ich setze darauf, den Kurs der guten Zusammenarbeit fortzusetzen. Es ist auf beiden Seiten der Wille da, es gut zu machen und den anderen nicht hereinzulegen.“

~ WEB http://www.oevp.at ~ APA121 2015-08-23/12:02