Merkel empfängt Hollande und Poroschenko am Montag zu Ukraine-Gipfel

Berlin (APA/AFP) - Ein halbes Jahr liegt der „Friedensgipfel“ von Minsk nun schon zurück. Das dort unterzeichnete Abkommen beruhigte zwar die Lage in der umkämpften Ostukraine, ein wirklicher Waffenstillstand oder gar eine langfristige Lösung des Konflikts sind aber weiterhin nicht in Sicht.

Am Montag empfängt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun in Berlin Frankreichs Staatschef Francois Hollande und den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zu neuen Beratungen. Es ist das erste Treffen der drei Politiker seit dem Verhandlungsmarathon in der weißrussischen Hauptstadt. Anders als in Minsk wird der russische Staatschef Wladimir Putin diesmal aber nicht mit am Tisch sitzen.

Frankreich und Deutschland bemühen sich seit Monaten um eine Beilegung des seit April 2014 andauernden Ukraine-Konflikts. Im Februar unterzeichneten die ukrainische Regierung und die prorussischen Rebellen in Minsk unter Vermittlung von Merkel und Hollande sowie in Anwesenheit Putins ein Friedensabkommen. Dieses sieht insbesondere den Abzug schwerer Waffen sowie eine Waffenruhe vor, die seitdem aber immer wieder gebrochen wird. Etwa 1500 Menschen wurden allein seit der Unterzeichnung der Minsker Vereinbarung in der Ostukraine getötet, insgesamt fielen dem seit April 2014 andauernden Kämpfen bereits 6800 Menschen zum Opfer.

Poroschenko warnte am Wochenende erneut vor einer breit angelegten Offensive der prorussischen Rebellen in den kommenden Wochen. Auch rund um den Unabhängigkeitstag seines Landes am Montag sei mit verstärkten Angriffen der Separatisten zu rechnen, sagte der ukrainische Präsident. Die militärische Bedrohung in der Ostukraine werde noch „Jahrzehnte andauern“. Kiew und der Westen verdächtigen Moskau, die Rebellen mit Waffen und Kämpfern zu unterstützten. Der Kreml weist diese Anschuldigungen zurück und wirft seinerseits Kiew vor, eine Offensive gegen die Rebellen im Osten des Landes zu planen.

Zuletzt hatten Merkel und Hollande am 23. Juli in einer Telefonkonferenz mit Putin und Poroschenko über den Ukraine-Konflikt beraten. Darin hatten sie unter anderem eine vollständige Umsetzung der Waffenruhe gefordert. Am 10. Juli hatten Merkel, Hollande und Poroschenko ohne Putin telefoniert. Und auch für das Treffen in Berlin erhielt der Kreml-Chef keine Einladung.

Während sich die Bundesregierung offiziell nicht dazu äußert, wertet die ukrainische Regierung die Abwesenheit Putins als deutliches Signal an Moskau. „Frankreich und Deutschland sitzen im selben Boot wie wir“, verlautete aus Diplomatenkreisen in Kiew.

In Pariser Regierungskreisen hieß es hingegen, das Dreiertreffen gehe auf eine entsprechende Bitte Poroschenkos zurück. Merkel und Hollande seien keineswegs darum bemüht, sich von Putin zu distanzieren. Wünschenswert sei vielmehr auch wieder ein baldiges Treffen im sogenannten Normandie-Format - also mit Putin. Und auch das Auswärtige Amt in Berlin erklärte, eine langfristige Lösung des Konflikts sei letztlich nur in Zusammenarbeit mit Russland möglich.