Neuer Behördenchef Weise will Asylverfahren in Deutschland straffen

Berlin (APA/AFP) - Der neue Chef des deutschen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BF), Frank-Jürgen Weise, will die Abläufe bei Asylverfahren straffen, um „einen möglichst schnellen Durchlauf zu erreichen“. Das kündigte Weise am Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem deutschen Innenminister Thomas de Maiziere in Berlin an.

Erste Vorschläge wollen Weise, der zugleich Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) bleibt, und de Maiziere am Donnerstag beim Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern vorlegen. Es müssten die Fragen gestellt werden: „Ist unsere IT-Technik richtig aufgestellt und sind unsere Arbeitsprozesse gut organisiert“, sagte Weise. Bei der IT-Technik müssten Übergänge zwischen den Behörden vereinfacht werden, soweit dies verfassungsrechtlich vertretbar sei. Auch über das System der Sprachkurse solle neu nachgedacht werden.

Weise kündigte eine Gesamtsicht auf den Verlauf „von der ersten Begegnung eines Flüchtlings mit der Polizei“ bis zu den verschiedenen Wegen an, die von den Ländern organisiert würden. Als BA-Chef habe er dabei auch die Jobcenter im Blick, denn „wir müssen damit rechnen, dass wir im kommenden Jahr Hunderttausende zur Beratung und Integration bei uns haben“.

„Wir müssen schneller werden, und wir müssen koordinierter arbeiten“, sagte auch de Maiziere. Er sprach sich für „mobile Teams“ des BAMF aus, die in große Einrichtungen zur Flüchtlingsunterbringung kommen sollten. „Wir können nicht allein darauf setzen, dass alle Antragsteller zum BAMF kommen“, sagte der Minister. Auch er plädierte für eine bessere Verknüpfung von IT-Verfahren, „damit eine effektive Arbeit möglich ist“.

Kurzfristig soll ein Schwerpunkt auf der zügigen Besetzung zusätzlicher Stellen beim BAMF liegen. Dazu stelle Weise nun die gesamte Infrastruktur der BA zur Verfügung, sagte de Maiziere. Weise sagte, es werde geprüft, Mitarbeiter aus dem aktuellen BA-Ausbildungsjahrgang zeitweise im BAMF einzusetzen. Aber auch die Verwaltung der deutschen Bundeswehr und andere Behörden sollten angesprochen werden, ob sie Personal zur Verfügung stellen könnten.

De Maiziere hob hervor, dass beim BAMF in den vergangenen Jahren bereits „viel erreicht“ worden sei. „Ich greife darauf zurück, was an guter Vorarbeit da ist“, sagte auch Weise. Die Schwierigkeit bei dem aktuellen Flüchtlingsproblem liege darin, dass sich dieses „in der Dimension nicht steuern lässt“. De Maiziere stellte klar, dass Weise für seine neue Tätigkeit auf zusätzliche Bezüge neben seiner Bezahlung als BA-Chef verzichtet habe. Eine bezahlte Nebentätigkeit wäre ihm nach den Regularien der Bundesagentur verboten.