Nordkorea am Pranger des UNO-Menschenrechtsrates

Genf (APA/dpa) - Zahlreiche Staaten haben am Montag in Genf Ermittlungen gegen das Regime in Nordkorea wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit gefordert. Der UNO-Sicherheitsrat müsse damit den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH bzw. ICC) in Den Haag beauftragen, erklärten Vertreter der Europäischen Union sowie weiterer Staaten bei einer Sonderdebatte des UNO-Menschenrechtsrates.

Der UNO liegt seit März 2014 ein schockierender Bericht zu Nordkorea vor. Darin wirft eine Untersuchungskommission der Partei- und Staatsführung unter Kim Jong-un direkte Verantwortung für massive Verbrechen vor. So würden Menschen, die man als unzuverlässig betrachte, als Arbeitssklaven missbraucht, gefoltert, vergewaltigt und ausgehungert. Dazu betreibe das Regime etliche Straflager. In den vergangenen 50 Jahren seien dort Hunderttausende umgekommen.

Der nordkoreanische Botschafter Ri Hung-sik bezeichnete den Bericht und die Debatte als Ergebnis einer von den USA geführten Verschwörung gegen sein Land. „Sie wollen unser gesellschaftliches System mit allen Mitteln eliminieren“, erklärte er. Eine Resolution zur Einschaltung des Haager Strafgerichtshofes scheiterte bisher am Widerstand der UNO-Vetomacht China. Auch eine Reihe afrikanischer Staaten, die den IStGH nicht anerkennen, sind dagegen.

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http://www.icc-cpi.int/ ~ APA393 2015-09-21/15:04