Flüchtlinge - Kritik an Transport-Koordination des Bundesheers

Wien (APA) - Der Transport der zu tausenden über die österreichischen Grenzen kommenden Flüchtlinge ist eine Herausforderung - und nicht alle sind damit zufrieden, wie das Bundesheer diese Aufgabe koordiniert. Kritik kam am Montag etwa aus privaten Transportfirmen. Oberst Klaus Jäger hingegen erklärte im APA-Gespräch, man ärgere sich selbst über „Geisterbusse“, die plötzlich vor vollen Quartieren auftauchen.

Vor gut einer Woche hat das Bundesheer in der Verkehrsleitzentrale der ÖBB die Koordination übernommen. Die Richtlinien kommen vom Innenministerium, wo ebenso wie in den Landespolizeidirektionen Burgenland, Steiermark und Kärnten Verbindungsoffiziere Kontakt halten.

In der Verkehrsleitzentrale werden verschiedene Ebenen gemanagt: Der Transport der an der Grenze gestrandeten Flüchtlinge mit Zügen der ÖBB gleich Richtung Deutschland, wo ja die meisten hinwollen, oder, wenn das nicht möglich ist, mit Bussen. Geht es nicht direkt nach Deutschland, stellt sich die Frage nach Notquartieren, die möglichst an den Transportwegen beziehungsweise in Grenznähe liegen, erklärte Oberst Jäger. Auch hier muss klarerweise organisiert werden, wie man die Menschen dorthin bringt. Um möglichst zeitnah zu kommunizieren, sitzt das Bundesheer in der Verkehrsleitzentrale etwa „Tisch an Tisch“ mit der MA70 und dem Roten Kreuz, die die Transitquartiere für die Flüchtlinge koordinieren, betonte Jäger.

Bei den privaten Transportunternehmen regt sich nun allerdings Unmut. Als die Landespolizeidirektionen noch selbst Transport und Quartiere koordiniert hätten, habe es besser funktioniert als nun unter Leitung des Heeres, hieß es zur APA. Der burgenländische Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil selbst hat ebenfalls bereits Druck Richtung Verkehrsleitzentrale gemacht: Genügend Busse seien auf Abruf da, aber die Quartiere fehlten - um den zahlreichen wartenden Flüchtlingen in Nickelsdorf zu signalisieren, dass sich etwas bewegt, habe er schließlich trotz fehlendem Ziel Busse befüllen lassen.

Busse, die zu Mittag angefordert worden seien, seien letztlich erst mitten in der Nacht losgefahren und kurzfristig an völlig andere Ziele in Österreich als ursprünglich angegeben geschickt worden, erzählten Transportunternehmer der APA. Auch seien Busse bei Notquartieren abgewiesen worden, wird beklagt.

Dieses Problem kennt man in der Verkehrsleitzentrale durchaus, sieht die Sache aber freilich gänzlich anders: Auf einem eigens eingerichteten Blog als Plattform für die Beteiligten findet sich ein Eintrag zum Thema „Geisterbusse“: „Busse fahren ohne bekanntes Ziel ab oder ändern ihr Ziel während der Fahrt. Das verunsichert alle Beteiligten und kann dazu führen, dass Quartiere von geplanten Transporten und ‚Geisterbussen‘ zeitgleich angefahren werden.“ Erst am Sonntag seien wieder zehn solcher Busse am Westbahnhof und drei in der Zollamtsstraße in Wien aufgetaucht.

Für alle - ob Passagier oder Hilfsorganisationen - sei dies ein „Ärgernis“, betonte Oberst Jäger. Gemeinsam mit der Bundespolizeidirektion versuche man auch herauszufinden, um welche Busse es sich handelt. Jäger vermutet „Eigeninitiativen“ dahinter, denn „wir setzen keinen Bus in Marsch, ohne ein Marschziel zu haben“ und man würde nie die Kapazitäten in den Quartieren überschreiten, beteuerte er.

Bei jenen Bussen, die die Verkehrsleitzentrale beauftragt habe, sei auszuschließen, dass die Lenker nicht wissen, wann sie wo sein sollen. Man hoffe nun auf die Zusammenarbeit mit den Unternehmen, indem die Fahrer vor Abfahrt ein SMS mit dem Abfahrtsort, Ziel und behördlichem Kennzeichen schicken, meinte Jäger.

Auf der Internetplattform gibt es auch eine Art Ausschreibungsliste für Reserve-Busse, die auf Abruf nach drei Stunden verfügbar sein müssen. Diese ist aber äußerst vage gehalten: Nur Abfahrts-, aber kein Zielort, eine pauschale Wegangabe von 400 Kilometern und die Personenzahl von 50 sind dort angegeben - viel zu wenig, heißt es aus der Branche. Die Ausschreibungslisten seien lediglich eine Sofortmaßnahme, um mehr Unternehmen anzusprechen - diese sollen sich melden und würden dann auch konkretere Infos bekommen, meinte Jäger. „Wir gehen komplett flexibel auf die Unternehmen ein“, versicherte er.