Del Ponte bot sich als Richterin für Syrien-Sondertribunal an

Bern (APA/sda) - Die UNO-Ermittlerin für Syrien, Carla Del Ponte, plädiert für ein Sondertribunal für Syrien - dieses soll über die Verbrechen im Syrien-Konflikt urteilen. Diese Gerichtsform sei besser, als der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag, der bereits sehr beschäftigt sei, sagte sie. Del Ponte bot sich zugleich als Richterin an.

Ein Sondertribunal sei in den Abläufen schneller und könne näher bei Syrien errichtet werden, sagte die ehemalige UNO-Chefanklägerin für das ehemalige Jugoslawien am Montag vor Journalisten am Rande des UNO-Menschenrechtsrates in Genf. Del Ponte ist Mitglied der Syrien-Kommission der UNO.

Ein solches Gericht kann laut Del Ponte eingesetzt werden, noch während der syrische Machthaber Bashar al-Assad im Amt ist. Sie erinnerte an den ehemaligen jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic, der auch an Friedensverhandlungen teilgenommen habe und später für seine Taten vor Gericht musste.

Die Entscheidung geht nun zurück an den UNO-Sicherheitsrat. Del Ponte wiederholte, dass sie bereit wäre, einem UNO-Sondertribunal zu Syrien als Richterin zur Verfügung zu stehen.

Mitte August hatte der UNO-Sicherheitsrat unter dem UNO-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, den Plan abgesegnet, die Konfliktparteien des Landes in vier Arbeitsgruppen an den Verhandlungstisch zu bringen. Laut Del Ponte sollen diese Arbeitsgruppen nun rasch eingesetzt werden. Dies soll im Oktober oder November unter de Mistura geschehen.

Seit Ausbruch des Bürgerkrieges vor mehr als vier Jahren sind in Syrien mindestens 250.000 Menschen getötet worden.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA479 2015-09-21/16:49