Europäer dringen in Genf auf politische Lösung für Syrien-Konflikt

Genf (APA/AFP) - Angesichts der Flüchtlingskrise haben die europäischen Staaten am Montag im UN-Menschenrechtsrat auf eine politische Lösung im Syrien-Konflikt gedrungen. In einer Erklärung Griechenlands hieß es, in Syrien sei „eine gangbare politische Lösung des Konflikts jetzt nötiger denn je“.

Griechenland ist besonders von der Flüchtlingskrise betroffen, in das Land kamen zehntausende Flüchtlinge, die meisten von ihnen sind Syrer.

Bei der Sitzung ging es um den jüngsten Bericht von UN-Ermittlern zu den Menschenrechtsverletzungen, die von allen Konfliktparteien in Syrien begangen werden. Dabei machten die UN-Ermittler ihre wachsende Frustration darüber deutlich, dass die internationale Gemeinschaft keine politische Lösung für Syrien zustande bringt.

Der Vorsitzende der Ermittler-Kommission, Paulo Pinheiro, sagte vor dem Rat, das menschliche Leid in Syrien sei nun ablesbar „in den abgehärmten Gesichtern von Flüchtlingen, die in europäischen Bahnhöfen zusammengedrängt sind und hinter Stacheldraht an Grenzen kampieren“. Dies sei der ständig steigende Preis für das Versagen, Syrien den Frieden zurückzubringen.

In dem bereits seit mehr als vier Jahren andauernden Bürgerkrieg in Syrien wurden bisher mehr als 240.000 Menschen getötet. Etwa vier Millionen Menschen wurden zur Flucht ins Ausland getrieben, weitere 7,6 Millionen sind im eigenen Land auf der Flucht. Der britische Botschafter bei der UNO in Genf, Julian Braithwaite, erinnerte daran, dass die Ursache der Probleme der Umgang von Machthaber Bashar al-Assad mit seinem eigenen Volk sei. Der moderaten Opposition müsse daher geholfen werden, „eine Zukunft ohne das Regime zu vereinbaren“.

~ WEB http://www.ohchr.org/ ~ APA496 2015-09-21/17:22