Flüchtlinge: Kosten für Assistenzeinsatz noch in Diskussion

Wien (APA) - Die Bundesregierung diskutiert noch darüber, wer für die Kosten des Assistenzeinsatzes in der Flüchtlingskrise aufkommt. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) spricht von einem Mehraufwand von 2,3 Mio. Euro für zehn Tage. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) will diese Zahl noch hinterfragen, meinte er Dienstag vor dem Ministerrat.

Im Verteidigungsressort wurde ein Mehraufwand für den Einsatz an zehn Tagen mit 2,3 Mio. Euro beziffert. Damit werde man das Auslangen finden, so Klug gegenüber Journalisten. Er geht davon aus, dass dies vom Finanzministerium gedeckt ist. Der Verteidigungsminister betonte, dass jetzt aber die humanitäre Abwicklung im Vordergrund stehe. Aus Klugs Büro hieß es, die 2,3 Mio. Euro seien ein Maximalbetrag, wenn 2.200 Soldaten im Einsatz sind.

„Das ist immer eine gute Frage, wer das finanziert“, grundsätzlich sei jedes Ressort selbst verantwortlich, stellte Schelling fest. In der aktuellen Situation würden nun alle Ressorts kommen und zusätzliche Kosten anmelden. Zu der von Klug genannten Summe erklärte Schelling: „Die Zahl würde ich gerne mal hinterfragen.“ Die genannten Kosten werden vom Finanzressort genau überprüft. Dann werde man sehen, wie es geregelt und finanziert wird.