Israel und Russland koordinieren Militäraktionen in Syrien

Moskau/Jerusalem (APA/AFP/dpa) - Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu und der russische Präsident Wladimir Putin haben sich auf einen Mechanismus zur Koordinierung ihrer Militäraktionen in Syrien geeinigt, um Konfrontationen ihrer Luftwaffe zu vermeiden. Auf diese Weise solle „Missverständnissen zwischen den israelischen und russischen Streitkräften“ vorgebeugt werden.

Das erklärte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten in der Nacht auf Dienstag. Netanyahu habe aber gleichzeitig bei seinem Treffen am Montag mit Putin in Moskau deutlich gemacht, dass Israel seine Handlungsfreiheit in Syrien nicht einschränken werde.

Internationalen Medienberichten zufolge hat die israelische Luftwaffe seit 2013 rund ein Dutzend Mal Waffendepots sowie Transporte von Rüstungsgütern in Syrien und im Grenzraum zum Libanon angegriffen, um die Lieferung hochentwickelter Waffensysteme an die schiitische Hisbollah-Miliz zu verhindern. Israel hat die Berichte bisher weder dementiert oder bestätigt. Netanyahu sagte aber in Moskau: „Um uns zu schützen, unternehmen wir Aktionen und wenn wir dies tun, ist es für jeden - inklusive Russland - wichtig zu wissen, wie wir vorgehen. Das sollte vorher und nicht nachher geschehen.“

Laut israelischen Medienberichten haben sich Generalstabschef Gadi Eisenkot und sein russischer Kollege Valeri Gerassimow in Moskau darauf geeinigt, ein Koordinierungsgremium unter Leitung ihrer jeweiligen Stellvertreter einzurichten. Ein erstes Treffen des neuen Gremiums sei in zwei Wochen geplant. Wo und wie häufig es tagen soll, sei noch unklar.

Seit Beginn vergangener Woche melden US-Regierungsstellen eine wachsende russische Militärpräsenz im Bürgerkriegsland Syrien. Nach US-Angaben errichtet Moskau derzeit einen Luftwaffenstützpunkt in dem von Regierungstruppen kontrollierten Hafen Latakia. Offiziell bekannt ist bisher nur ein Stützpunkt der russischen Kriegsmarine in Tartus, das ebenfalls im Einflussgebiet des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad liegt. Russland ist neben dem Iran Assads wichtigster Verbündeter.

Russlands Engagement im syrischen Bürgerkrieg ist nach Ansicht der britischen Regierung kontraproduktiv. Da das syrische Regime die eigenen Bürger mit Fassbomben angreife und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eine eigene Art der Barbarei betreibe, müsse schnell ein Weg zum Frieden in dem Land gefunden werden, sagte Verteidigungsminister Michael Fallon am Dienstag in London. Dass Moskau Schiffe und Flugzeuge in die Region liefere, „macht eine enorm komplizierte Situation noch komplizierter“. Anders als die USA habe Großbritannien nicht mit dem Kreml über militärische Operationen gegen den IS gesprochen.

Russland beliefert die syrische Regierung mit Kriegstechnik und schließt auch die Entsendung von Soldaten im Kampf gegen den IS nicht aus. Die britische Regierung beteiligt sich bisher an Luftschlägen gegen den IS im Irak, will die Angriffe aber auf Syrien ausweiten. Premierminister David Cameron will diesen Schritt nur mit Unterstützung des Parlaments gehen, das 2013 Angriffe auf Syrien abgelehnt hat. Die Regierung werde erst darüber abstimmen lassen, wenn sie sicher sei, dass das Parlament den Vorstoß unterstütze, sagte Fallon.