UNO-Generalversammlung - Fischer und Kurz erörtern IS und Flüchtlinge

~ --------------------------------------------------------------------- KORREKTUR-HINWEIS In APA113 vom 23.09.2015 ist der dritte Satz des vierten Absatzes („Am 8. Dezember ist in Wien ...“) zu streichen. --------------------------------------------------------------------- ~ New York (APA) - Das Momentum durch das Iran-Abkommen nützen, um in Syrien und Libyen ein Ende der Gewalt zu bewirken. Dieses Credo trägt Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nach New York, wenn er am Donnerstag zur UN-Generalversammlung aufbricht. Zwei Tage später reist auch Bundespräsident Heinz Fischer zu den Vereinten Nationen nach New York, wo er bereits am Samstagabend auf Generalsekretär Ban Ki-moon trifft.

Der in Wien erzielte Atom-Deal zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten samt Deutschland solle als Beispiel dienen, dass mit beharrlicher Diplomatie auch am Verhandlungstisch Erfolge erzielt werden können. Daher will Kurz laut Außenministerium bei bilateralen Treffen mit den beiden UN-Sondergesandten für Syrien (Staffan de Mistura) und Libyen (Bernardino Leon) sowie mit den Amtskollegen aus Katar (Khalid al-Attiyah), dem Iran (Mohammad Javad Zarif), dem Irak (Ibrahim al-Jafaari), den Vereinigten Arabischen Emiraten (Abdullah bin Zayed al-Nahyan), dem Libanon (Gebran Bassil) oder bei einem Treffen der EU-Außenminister und einem „Transatlantic Dinner“ mit US-Chefdiplomat John Kerry Friedensinitiativen für die Region ausloten.

Damit zusammenhängend sollen auch der Kampf gegen den Jihadismus des „Islamischen Staats“ (IS) und die Flüchtlingskrise thematisiert werden. Etwa gemeinsam mit dem Bundespräsidenten bei einem Anti-IS-Gipfel von US-Präsident Barack Obama am Dienstag. Im Rahmen der Gespräche sei auch die humanitäre Hilfe für syrische Flüchtlinge in der Region ein wichtiger Diskussionspunkt, hieß es im Vorfeld der Reise aus dem Ministerium.

Am Donnerstag (1. Oktober) wird Kurz in der Generaldebatte auch eine Rede halten. Bereits zuvor wird der Außenminister an Sitzungen zur Beseitigung von Nuklearwaffen teilnehmen.

Fischer wird in New York ebenfalls hochkarätige bilaterale Termine absolvieren. Am Sonntag trifft der Bundespräsident laut vorläufigem Programm Jordaniens König Abdullah, am Tag darauf gibt es Unterredungen mit Tunesiens Ministerpräsidenten Habib Essid und den Staatsoberhäuptern Weißrusslands, Alexander Lukaschenko, sowie der Ukraine, Petro Poroschenko. Am Dienstag wird Fischer unter anderen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas zusammenkommen und gemeinsam mit Kurz und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn an einer Konferenz über die Humanitäre Krise in Syrien teilnehmen.

Fischer reist bereits am Mittwoch (30. September) nach Bolivien weiter, wo er im Rahmen eines offiziellen Besuchs von Präsident Evo Morales empfangen wird. Kurz wird bis Freitag in New York bleiben und im Rahmen seines Aufenthalts auch noch in den USA residierende Auslands-Österreicher und Vertreter jüdischer Organisationen treffen.

~ WEB http://www.un.org/en/ga/ ~ APA137 2015-09-23/10:31