Beziehungen USA-Iran: Normalisierung auf Raten

Wien (APA) - Bei der diesjährigen UNO-Generalversammlung in New York wird unter anderem der Auftritt zweier Redner mit Spannung erwartet: Der von US-Präsident Barack Obama und jener des iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Die USA und der Iran unterhalten seit 1980 keine diplomatischen Beziehungen. Die iranischen Kinder beenden die Unterrichtsstunden mit dem Spruch „Tod Amerika“.

„Jahrelang liefen scharenweise Diplomaten aus dem Saal, wenn der iranische UNO-Beitrag startete, doch heuer will ihn niemand verpassen. Es wird wahrscheinlich eine der am besten besuchten UNO-Reden. Die Zeiten haben sich geändert“, resümierte ein UNO-Diplomat gegenüber der APA. Bereits letztes Jahr gab es auch kleine Gesten, die Großes ankündigten: Die iranische Delegation zollte Washington Respekt und blieb bei der Obama-Rede im Saal, die US-Delegation tat es ihr gleich.

Dies wäre unter Rohanis Vorgänger Mahmoud Ahmadinejad, der zwischen 2005 und 2013 mit Hasstiraden gegen Israel und einer „no fear“-Politik gegenüber dem Westen die Aufmerksamkeit auf sich zog, undenkbar gewesen.

Generell, so scheint es, wird der plakative Antiamerikanismus von Rohani und seinem politischen Ziehvater Ayatollah Ali Akbar Hashemi-Rafsanjani infrage gestellt. Die Hardliner toben, sie verlieren ein Feindbild. Doch durch den jüngsten Durchbruch im Atomstreit am 14. Juli und insbesondere durch die gute Chemie zwischen den beiden Außenministern John Kerry und Mohammad Javad Zarif sind die Grundbedingungen für eine weitere Annäherung zwischen Washington und Teheran so gut wie nie.

Denn der Atom-Deal ist vor allem dank der intensiven Verhandlungen zwischen dem iranischen und dem amerikanischen Team zustande gekommen. Als technische Experten fungierten die beiden „Joker“, Ali Akbar Salehi (Vizepräsident und Chef der iranischen Atomenergiebehörde) und US-Energieminister Ernest Moniz, die beide an der selben US-Uni studierten bzw. unterrichteten.

Moniz bestätigte der APA mehrfach, dass die persönlich gute Beziehung zu Salehi und auch zwischen Kerry und Zarif maßgeblich zur Einigung beigetragen habe. Daher gibt es vor den Reden in New York zahlreiche Spekulationen: Gibt es ein Treffen Rohani-Obama? Werden sie wie bereits schon einmal am Rande der UNO-Vollversammlung miteinander telefonieren? Rohani hat beides negiert, hinter den Kulissen gibt es aber zumindest Kontakte. Sowohl Kerry und Zarif als auch Moniz und Salehi werden einander begegnen.

Bereits im Juni sorgte Rafsanjani mit seiner Aussage, dass die Wiedereröffnung der US-Vertretung im Iran nicht unmöglich sei, für Irritationen bei den Ultrakonservativen. Der US-Hass gehört wie der Hass auf Israel zur Staatsdoktrin der Islamischen Republik.

Wenn es nach der als moderat geltenden Regierung unter Präsident Rohani geht, soll es den Slogan „Tod Amerika“ bald nicht mehr geben. Auf den Wänden der Universitäten und vieler Häuser in der iranischen Hauptstadt Teheran sind Parolen wie diese nach wie vor omnipräsent.

Und die Hardliner im Golfstaat, die weder dem Deal noch der Annäherungspolitik Rohanis an den Westen etwas abgewinnen könnten, haben sich bereits mit Erfolg bei dem Mann beschwert, der in der Islamischen Republik das letzte Wort hat: das Geistliche Oberhaupt des schiitischen Gottesstaates, Ayatollah Ali Khamenei, hat erst kürzlich jeglichen Dialog mit Washington ausgeschlossen und nannte die Amerikaner das „Epizentrum“ der Feindseligkeiten gegen sein Land. Somit folgte er der Staatsdoktrin des Revolutionsgründers Ruhollah Khomeini, wonach die USA der „große Satan“ und Israel der „kleine Satan“ seien.

Rohani beharrt aber auf seinem Kurs und lehnt sich aus dem Fenster. Nach dem Deal ist seine innenpolitische Position auch gestärkt. Das historische Atomabkommen sei ein „erster wichtiger Schritt zum Abbau der Feindschaft mit den USA“. Eine Annäherung brauche aber Zeit, sagte Rohani in einem am vergangenen Sonntag ausgestrahlten Interview des amerikanischen TV-Senders CBS weiter.

Die Meinungsverschiedenheiten und das Misstrauen seien nicht so schnell aus der Welt zu schaffen. „Wir müssen keine scharfe Rhetorik verwenden, denn das bringt nur Probleme mit sich, wie die Vergangenheit gezeigt hat“, verkünden Rohani und Rafsanjani bei fast jedem größeren öffentlichen Auftritt.

Khamenei hat da eine diametral entgegengesetzte Sichtweise und betont bei jeder Gelegenheit, dass man Washington nicht trauen könne. Die Hardliner, wie etwa die Revolutionsgarden, pflichten ihm bei. Doch die iranische Bevölkerung jubelt, denn sie ist in großen Teilen westlich eingestellt, viele bewundern den amerikanischen Lebensstil.

Rohani will sein Vorhaben vom Volk bestätigt sehen und hat Umfragen über die Zustimmung zum neuen Kurs gegenüber Washington durchführen lassen. Das Ergebnis bestätigt, dass die Perser absolut nichts gegen eine Annäherung haben. Die Vorzeichen, der politische Ton und die diplomatische Charmeoffensive müssen nur noch dem Druck der Hardliner standhalten.