Flüchtlinge - EU fordert offene Grenzen zwischen Serbien und Kroatien

Brüssel (APA) - Die wegen der Flüchtlingskreise geschlossene serbisch-kroatische Grenze hat die EU-Kommission auf den Plan gerufen. Eine Sprecherin der EU-Behörde sagte am Donnerstag, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe die Außenbeauftragte Federica Mogherini und Erweiterungskommissar Johannes Hahn beauftragt, in der Causa mit beiden Ländern in Kontakt zu treten.

„Wir versuchen eine Lösung zu finden, um den Handelsverkehr wieder herzustellen“, sagte die Sprecherin weiter. Mogherini habe bereits öffentlich erklärt, dass eine Grenzschließung keine Lösung sei. Auch Hahn hatte am Mittwoch die Westbalkanstaaten dazu aufgerufen, die Grenzübergänge offen lassen. Wenn Lkw nicht Grenzen passieren könnten, leide die Wirtschaft der Region darunter, sagte Hahn. „Das hat umgehend Auswirkungen auf die Wirtschaft der Region.“

Hahn will noch am heutigen Donnerstag zu einem Besuch nach Serbien aufbrechen. Er wolle diese Fragen mit der Regierung in Belgrad besprechen, sagte die Kommissionssprecherin. Auf die Frage, ob Serbien durch die Grenzschließung das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU verletzt habe, sagte sie, die Einschränkungen dürften immer nur verhältnismäßig und zeitlich befristet sein. Die Kommission prüfe gerade, ob dies in diesem Fall auch so sei.

Unterdessen bestätigte die EU-Kommission, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am 5. Oktober nach Brüssel kommen wird, um mit Juncker über die Flüchtlingskrise zu beraten. Die Türkei hat mehr als zwei Millionen Syrien-Flüchtlinge aufgenommen und gilt als Schlüsselstaat für die Bewältigung der Flüchtlingskrise.