Hypo-U-Ausschuss - Aussprache mit Minister und Heta-Chefs gestartet

Wien/Klagenfurt (APA) - Die Fraktionsführer des parlamentarischen Hypo-Untersuchungsausschusses haben Donnerstagmittag Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) sowie Heta-Vorstandschef Sebastian Schoenaich-Carolath und Heta-Aufsichtsratschef Michael Mendel im Hohen Haus zu einer informellen Aussprache empfangen. Es geht um die - aus Sicht der Parlamentarier - nicht zufriedenstellende Anlieferung von Akten.

Die staatliche Hypo-Abbaugesellschaft ist kein Bundesorgan und damit nicht verpflichtet, Akten zu liefern. Der U-Ausschuss hatte deshalb um freiwillige Herausgabe gebeten. Auf einige Punkte ging die Heta zwar ein, ansonsten bleibt sie aber nach APA-Informationen bei ihrer bisherigen Rechtsmeinung, wonach das Bankgeheimnis zu wahren sei.

Man wolle den „Respekt“ für die Arbeit des U-Ausschusses unterstreichen, betonte Mendel vor Journalisten. Man könne sicher sein, dass die „maximal mögliche Kooperationsbereitschaft gegeben“ sei. Auf Detailfragen ging Mendel vor Beginn der nicht medienöffentlichen Sitzung nicht ein.

Auch Schelling gab nur ein knappes Statement ab und betonte, dass die Initiative dazu von ihm ausgegangen sei. Abermals unterstrich er, dass der Finanzminister in dieser Sache über keine Weisungsrechte verfüge.

Das Treffen ist für rund eine Stunde angesetzt.