Flüchtlinge - EU wegen Zaun in Kontakt mit Ungarn und Slowenien

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat am Freitag erklärt, mit Ungarn und Slowenien in Kontakt zu stehen wegen der umstrittenen Ankündigung von Budapest, einen Zaun zu seinem Nachbarland zu bauen. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos stehe in direktem Kontakt mit den Regierungsstellen beider Länder, sagte ein EU-Kommissionssprecher.

„Die EU-Kommission verfolgt die sich entwickelnden Ereignisse“, sagte der Sprecher. „Wir müssen zuerst die Fakten klären.“ In der Vergangenheit habe EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aber bereits erklärt, dass die Lösung der Flüchtlingskrise nicht im Bau von Zäunen liege.

Der Sprecher ließ offen, ob der Bau eines Zauns zwischen zwei Schengen-Staaten wie Ungarn und Slowenien rechtlich zulässig ist. Möglich sei jedenfalls die zeitlich befristete Wiedereinführung von Grenzkontrollen, wie dies bereits Slowenien gemacht habe.