Blaue dürften Schwarz-Grün in Oberösterreich ein Ende setzen

Linz (APA) - Die erste schwarz-grüne Landesregierung könnte mit der Wahl am Sonntag zu Ende sein. Laut den ersten Hochrechnungen von „ARGE Wahlen“ und SORA für den ORF haben die bisherigen Koalitionspartner keine Mehrheit mehr im Landtag. Sie kommen nur mehr auf 26, maximal 27 von 56 Mandaten. Die zwölfjährigen Zusammenarbeit von Schwarz-Grün wäre damit Geschichte.

In Oberösterreich wird die Landesregierung zwar nach dem Proporz gebildet, es sitzen dort damit auch Vertreter von SPÖ und FPÖ, ÖVP und Grüne haben dennoch ein Regierungsübereinkommen geschlossen, sich als Koalition gesehen und regieren seit zwölf Jahren.

Die Freiheitlichen können laut der Berechnung der „ARGE Wahlen“ bei der Wahl ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln. Gegenüber 2009 (15,3 Prozent) bedeutet dies ein Plus von 16,0 Prozentpunkten. Damit überholen sie die SPÖ, die auf 18,5 Prozent kommt und rund ein Viertel ihrer Wähler verliert. Gegenüber dem letzten Urnengang bedeutet dies ein Minus von 6,5 Prozentpunkten.

Die ÖVP behält mit 34,9 Prozent Platz eins, erleidet aber mit einem Minus von 11,9 Prozentpunkten einen deutlichen Stimmenverlust. Die Grünen können zulegen und kommen auf 10,8 Prozent der Stimmen - ein Plus von 1,6 Prozentpunkten gegenüber dem letzten Urnengang (9,2 Prozent).

Gescheitert sind die NEOS. Mit 3,5 Prozent der Stimmen verfehlen sie die Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Landtag. Wahlkampfleiter Christoph Gruber zeigte sich nach den ersten Hochrechnungen noch abwartend. Er glaubt, dass die NEOS in Linz „noch überraschen“ werden. Auch die Landesgeschäftsführerin der Grünen, Michaela Heinisch, rechnet noch mit einem deutlichen Plus für ihre Partei. Sie verwies dazu auf noch nicht ausgezählte Gemeinden. Ob sich weiterhin ein Sitz in der Landesregierung ausgeht, werde sich dann zeigen.

ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer betonte, dass die ÖVP „mit deutlichem Abstand den ersten Platz verteidigt“ habe. Die heutige Wahl könne man mit dem Urnengang 2009 nicht vergleichen. Man stünde vor einem politischen Umbruch.

SPÖ-Landesgeschäftsführer Peter Binder war mehr oder minder sprachlos. „Es ist eine schmerzliche Niederlage für SPÖ und ÖVP.“ Man habe es nicht geschafft, einen Aufwärtstrend im Wahlkampf zustande zu bringen.

FPÖ-Landesparteisekretär Erwin Schreiner sprach von einem historischen Ergebnis. Das Thema Asyl habe den Blauen in die Hände gespielt, denn die FPÖ sei die einzige Partei, die dem Volk die Wahrheit gesagt habe, so Schreiner.