Flüchtlinge - Berlin dementierte Sonderzug-Einstellung ab Salzburg

Wien/Berlin/Salzburg (APA/Reuters/dpa/AFP) - Das deutsche Innenministerium hat Berichte zurückgewiesen, wonach die deutschen Sonderzüge für Flüchtlinge aus Salzburg ab Montag gestoppt werden sollen. Bisher gebe es keinen solchen Plan, sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin am Sonntag der dpa. Derzeit liefen aber entsprechende Gespräche. In Österreich rechnete man mit der Möglichkeit, dass die Sonderzüge eingestellt werden.

Die Stadt Salzburg hatte am Samstagabend in einer Aussendung mitgeteilt, dass die Salzburger Einsatzleitung von der Verkehrsleitzentrale in Wien erfahren habe, dass die Sonderzüge mit Montag eingestellt werden sollen. Auch das Innenministerium sei informiert, hieß es. Dessen Sprecher Alexander Marakovits sagte Sonntagfrüh zur APA: „Ja, die Information haben wir auch erhalten. Dürfte so sein.“ Über das weitere Vorgehen ab Montag bestehe noch Unklarheit. Im Laufe des Tages solle sich das aber noch klären. Für eine weitere Stellungnahme war Marakovits am Sonntagnachmittag zunächst nicht zu erreichen.

Die Berliner Senatsverwaltung teilte indes mit, dass am Montagvormittag (11.00 Uhr) ein Sonderzug aus Salzburg mit 450 Menschen in der Hauptstadt erwartet werde. Stadt und Land Salzburg gaben am Sonntag wiederum bekannt, dass ein Sonderzug noch in den späten Abendstunden mit circa 400 Passagieren Richtung Deutschland losfahren soll. Ob es sich bei dabei um ein und denselben Sonderzug oder um zwei verschiedene Sonderzüge handelt, war zunächst nicht klar.

Unabhängig davon, wie es mit den Sonderzügen für Flüchtlinge nach Deutschland weitergeht, wollen Stadt und Land Salzburg gemeinsam mit den Einsatzorganisationen die Versorgung der Menschen, die an der Saalachbrücke vor Freilassing auf die Grenzkontrolle warten, verbessern. Man werde die Infrastruktur an der Grenze verstärken, teilten Land und Stadt nach einer Besprechung Sonntagmittag mit.

Die Bundespolizei in Bayern registrierte nach Angaben eines Sprechers in München am Samstag mit knapp 3.500 Neuankömmlingen mehr als doppelt so viele illegale Grenzübertritte wie am Freitag (1.518 Flüchtlinge). Mit den Zügen seien zuletzt täglich bis zu 1.200 Flüchtlinge nach Deutschland gebracht worden, während täglich Hunderte in Salzburg einträfen. Am Sonntag erklärte die Stadtverwaltung, die aktuelle Lage sei unklar.

Am Bahnhof Salzburg entspannte sich die Situation am Sonntag vorerst leicht. Ein Sonderzug mit 421 Personen hat zu Mittag den Hauptbahnhof verlassen, rund 400 Flüchtlinge wurden mit sieben Bussen nach Oberösterreich gebracht. Für den Abend war ein weiterer Sonderzug für 400 Menschen geplant. Ob dies der vorerst Letzte ist, war am Sonntag in Salzburg unklar.

Aus den Notunterkünften im Süden Österreichs sind am Sonntag vorerst keine Weitertransporte von Flüchtlingen nach Salzburg geplant gewesen. In den steirischen Notquartieren Graz-Webling und Feldkirchen bei Graz waren am Vormittag rund 1.500 Personen untergebracht. Im Klagenfurter Notquartier am Südring befanden sich 526 Migranten, in der Früh war außerdem das Villacher Notquartier mit 360 Personen belegt worden, sagte der Kärntner Polizeisprecher Markus Dexl. Rund 300 Flüchtlinge aus Kärntner Notquartieren sollen im Laufe des Sonntags nach Kufstein in Tirol verlegt werden. An der Grenze zu Slowenien war die Lage in Kärnten wie in der Steiermark weiter ruhig, eine Änderung dieser Situation war nicht in Sicht.

Aktuell sind etwa 15.000 Flüchtlinge in Österreich, 13.000 Menschen haben die Nacht auf Sonntag in betreuten Notquartieren verbracht - diese Bilanz zog Gerry Foitik, Bundesrettungskommandant des Österreichischen Roten Kreuzes (ÖRK), gegenüber der APA. Mehrere Tausend Flüchtlinge sind auch am Sonntag nach Österreich gekommen. Im Burgenland trafen nach Schätzungen der Polizei bis zum späten Vormittag etwa 5.000 Menschen ein. Von Mitternacht bis 7.00 Uhr hatten rund 3.500 Personen die Grenze überschritten. Am Vormittag kam dann ein weiterer Zug mit 1.500 Menschen im ungarischen Grenzbahnhof Hegyeshalom an. Am Samstag hatten rund 12.000 Flüchtlinge das Burgenland erreicht. An diesem Wochenende gab es somit insgesamt mindestens 17.000 Grenzübertritte.

Nach Deutschland kommende Syrer können nicht mit einer weiteren Vereinfachung ihrer Asylverfahren rechnen. Sie erhalten derzeit in aller Regel Schutz gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention und damit eine Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre. Der „Spiegel“ berichtete ohne Angabe von Quellen, das deutsche Bundeskanzleramt plane, syrische Flüchtlinge aus dem Asylverfahren herauszunehmen. Sie sollten stattdessen direkt eine vorläufige Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre erhalten. Die Regierung dementierte dies jedoch umgehend.

Knapp 4.000 Flüchtlinge haben am Sonntag das griechische Festland erreicht. Fähren brachten die Menschen von der Ägäis-Insel Lesbos nach Piräus, wie das staatliche Fernsehen (ERT) berichtete. Befragt von Reportern, wohin sie wollen, nannten die Flüchtlinge fast einstimmig Westeuropa als ihr Ziel.

Vor der türkischen Küste ertranken nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntag 17 Flüchtlinge auf der Überfahrt zur griechischen Insel Kos. Vor der libyschen Küste rettete die deutsche Bundeswehr 140 Flüchtlinge aus Seenot.