OÖ-Wahl - ÖVP-Schützenhöfer: „Pühringer hat für andere bezahlt“

Graz/Linz (APA) - Der steirische LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) zeigte sich am späten Sonntagnachmittag alles andere als glücklich über die Resultate der OÖ-Wahl: „Josef Pühringer hat leider heute die Rechnung für andere bezahlt. Wäre es um Oberösterreich gegangen, hätte das Ergebnis sicher anders ausgesehen“. FPÖ-Landtagsklubchef Mario Kunasek sagte, einen so deutlichen Erfolg seiner Partei habe er nicht erwartet.

„Landeshauptmann Pühringer und die Volkspartei leisten seit langem hervorragende Arbeit für ihr Land. Pühringer ist und bleibt für mich ein führender und einer der kompetentesten Landeshauptleute Österreichs“, sagte Schützenhöfer weiters. Eine Empfehlung zu einer spezifischen Zusammenarbeit mit anderen Parteien gab Schützenhöfer nicht ab.

FPÖ-Spitzenmann Kunasek, der Ende Mai in der Steiermark ein um 16,1 Prozentpunkte verbessertes Ergebnis auf 26,76 Prozent (SPÖ: 29,29, ÖVP: 28,45) eingefahren hatte, zeigte sich vom Ausmaß des blauen OÖ-Erfolgs überrascht. „Eine Steigerung war zu erwarten, aber mit einem 3er vorne habe ich nicht gerechnet. Herzliche Gratulation an unseren Kollegen Manfred Haimbuchner, der auch als Landesrat hervorragende Arbeit geleistet hat. Erst die Steiermark, nun OÖ und in zwei Wochen Wien“, prophezeite er eine Fortsetzung freiheitlicher Wahlerfolge. Man müsse auch bedenken, dass die FPÖ in OÖ ihren besten Organisationsgrad österreichweit habe. Kunasek sagte zur APA, er rechne damit, dass es spätestens nach der Wien-Wahl ein Umdenken auf Bundesebene geben müsse. Der blaue Erfolg sei neben Landesthemen auch auf das „Alleinstellungsmerkmal“ der FPÖ in Sachen Asyl- und Flüchtlingspolitik zurückzuführen.

SPÖ-LHStv. Michael Schickhofer dachte in einer ersten Reaktion bereits an die Zukunft: Es gebe zwei große Herausforderungen zu bewältigen, einerseits die Schaffung von Jobs und andererseits die Flüchtlingssituation. „Klar ist, dass die aufgrund der internationalen Lage aktuell schwierige Arbeitsmarkt- und Flüchtlingssituation Einfluss auf das Wahlergebnis in Oberösterreich gehabt haben. Die landespolitischen Rahmenbedingungen kann und will ich aus der Steiermark heraus nicht beurteilen“, so Schickhofer. ÖVP und SPÖ hätten in Oberösterreich beide stark verloren, zusammen rund 17 Prozent - „das ist alles andere als erhofft“, so Schickhofer zur APA, wenn man noch dazu in Rechnung stelle, dass die Arbeitsmarktsituation in OÖ nicht so schlecht sei.

Grünen-Klubobmann Lambert Schönleitner gratulierte Landesrat Rudi Anschober: „Das ist das zehnte Grüne Plus bei Wahlen hintereinander - gerade in schwierigen Zeiten ist dies ein Ausdruck von erfreulichem nachhaltigem Wachstum“, sah Schönleitner trotz des Verlustes der ÖVP-Grünen-Mehrheit in OÖ positives. Die aktuelle FPÖ-Stärke sei nicht nur ein steirisches Phänomen. Der Aufstieg der Rechtspopulisten, die nur Parolen statt Lösungen anböten, sei sehr ernst zu nehmen. ÖVP und SPÖ bekämen die Rechnung dafür, dass sie den Blauen jahrelang entgegengekommen seien.

An diesem letzten September-Sonntag wäre ursprünglich auch in der Steiermark gewählt worden, Schützenhöfer und sein mittlerweile als LH zurückgetretener ehemaliger „Reformpartner“ Franz Voves (SPÖ) hatten die Wahl allerdings auf den 31. Mai vorverlegt. SPÖ und ÖVP erlitten starke Verluste, die FPÖ gewann massiv. Voves trat einige Tage später zurück und überließ der etwas stimmenschwächeren ÖVP den Landeshauptmannposten.