OÖ-Wahl - Vorarlbergs LH Wallner: „Wahl im Ausnahmezustand“

Bregenz/Linz (APA) - Mit Spannung haben die Vorarlberger Parteien das Ergebnis der Landtagswahl in Oberösterreich erwartet. Während FP-Landesobmann Dieter Egger von einem „sensationellen Ergebnis“ sprach, war die Stimmung bei den anderen im Landtag vertretenen Parteien deutlich gedämpfter.

Von einer „Wahl im Ausnahmezustand“ sprach der Vorarlberger ÖVP-Chef und Landeshauptmann Markus Wallner. Das sei keine Abstimmung über die landespolitische Arbeit, sondern über eine internationale Flüchtlingskrise gewesen. „Das Wahlergebnis spiegelt in meinen Augen nicht wider, welche Arbeit Josef Pühringer in den letzten sechs Jahren in Oberösterreich geleistet hat. Der Wahlkampf ist in erster Linie von der Flüchtlingssituation überschattet gewesen“, meinte Wallner.

Erste Umfragen zeigen tatsächlich, dass die Asylfrage vor allem für die Wähler der FPÖ einer der wichtigsten Entscheidungsgründe war. Dieter Egger wollte den Wahlerfolg der Blauen aber nicht auf die Asylkrise reduziert wissen: „Das Ergebnis in Oberösterreich ist der Wunsch der Wähler nach Veränderung. Die Asylfrage ist nur ein Spiegelbild für das Versagen von ÖVP und SPÖ.“ In Bezug auf Vorarlberg meinte Egger: „Leider haben wir ein Jahr zu früh gewählt, heute würde sich Schwarz-Grün in Vorarlberg sicher nicht mehr ausgehen.“

Dass diese Regierungskoalition in Oberösterreich rechnerisch nicht mehr möglich scheint, ist für Grünen-Landessprecher Johannes Rauch bedauerlich: „Es wäre sehr schade, wenn sich Schwarz-Grün in Oberösterreich nicht mehr ausgehen würde. Denn Schwarz-Grün hat Oberösterreich gut getan. Dass die ÖVP so stark verlieren würde, war nicht absehbar.“ Die FPÖ sei offenbar der „Kriegsgewinner“, nämlich vom Krieg in Syrien, der Tausende Menschen in die Flucht getrieben hat.

Als „nicht schön“ bezeichnete SPÖ-Parteichef Michael Ritsch das Wahlergebnis in Oberösterreich. Die Entscheidung sei natürlich von der Asylfrage geprägt. „Ich verstehe die Angst der Menschen. Ich verstehe aber nicht, dass der Wähler die FPÖ als Allheilmittel sieht. Leider scheint diese Politik Erfolg zu bringen.“ Der Ausblick auf die Wahl in Wien ist laut Ritsch auch nicht rosig: „Das wird sicher schwierig. Für die Sozialdemokratie sieht es dort aber sicherlich besser aus.“

Sabine Scheffknecht, Landessprecherin der Vorarlberger NEOS, wollte sich durch das Ergebnis in Oberösterreich nicht entmutigen lassen. „Wir wussten, dass es schwer wird. Aber die Gemeinde der NEOS wird größer, wir spüren, dass es eine Reform in der Politik braucht. Es sind viele Schritte, die zum Erfolg führen und wir lassen uns nicht entmutigen, wenn es zwischenzeitlich einmal nicht so gut klappt.“