OÖ-Wahl - Lopatka sieht Mitverantwortung der Bundespolitik

Wien/Linz (APA) - Nach Ansicht von ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka muss die Bundespolitik einen Teil der Verantwortung für das Wahlergebnis in Oberösterreich übernehmen. Die Bundesregierung müsse nachdenken, was man verbessern könne, vor allem in Sachen Kommunikation beim Flüchtlingsthema. Die ÖVP wolle nun offensiv ihren Asylplan kommunizieren, dass es Asyl nur für politisch Verfolgte und Kriegsflüchtlinge gebe.

Das ÖVP-Ergebnis ist für Lopatka „eine schallende Ohrfeige“. Zur Koalitionsfrage stellte er klar, es sei ausschließlich Sache von Landeshauptmann Josef Pühringer, mit wem er regieren wolle. Er selbst schließe niemanden aus, betont der Klubobmann im ORF-Fernsehen.

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder meinte, seine Landespartei sollte Verhandlungen „mit aller Offenheit“ führen. Wenn etwas Gutes dabei herausschaue, werde man in eine Koalition gehen, ansonsten nicht. Neben dem Flüchtlingsthema hat seiner Auffassung nach auch die angespannte Situation am Arbeitsmarkt eine Rolle gespielt. Das Ergebnis der SPÖ ist für Schieder „noch schlechter als erwartet“.