OÖ-Wahl - Faymann „enttäuscht“

Wien/Linz (APA) - „Enttäuscht“ über das SPÖ-Ergebnis bei der oberösterreichischen Landtagswahl hat sich Bundesparteichef und Bundeskanzler Werner Faymann gezeigt. Faymann verwies darauf, dass das Flüchtlingsthema alle anderen Themen verdrängt habe. Viele Ängste hätten ein große Rolle gespielt und davon hätten am meisten jene profitiert, „die die Leute aufhetzen“.

Der Bundeskanzler betonte in einer der APA übermittelten Stellungnahme, dass die Flüchtlingsströme „nicht deshalb entstanden sind, weil wir in der Innenpolitik etwas falsches gemacht haben“. Seine Linie will Faymann jetzt nicht ändern. „Im Gegenteil. Ich bin fest davon überzeugt, dass es jetzt um Anständigkeit und Charakter geht. Das heißt: Kontrolle, ja, Ordnung, ja, aber Menschlichkeit muss es dabei unbedingt geben. Jemand, der Menschenrechte einfach über Bord wirft, ist nicht berechenbar. Da fragt man sich, welches Menschenrecht er als nächstes über Bord wirft. Jetzt geht es darum zu beweisen und zu zeigen, dass wenn der Wind einem ins Gesicht bläst, man Haltung hat.“

Faymann steht trotz der schweren Verluste weiter zu seinem Landesparteichef Reinhold Entholzer. „Er hat eine sehr schwierige Ausgangslage gehabt. Oberösterreichische Themen sowie seine Kernkompetenz - Beschäftigung und Löhne, von denen man leben kann - haben kaum eine Rolle gespielt. Ich bin überzeugt, dass er sich in Zukunft behaupten kann. Und wie es für Sozialdemokraten üblich ist, sage ich: Wenn etwas schwierig wird, dann weicht man nicht zurück, sondern geht nach vor. Ich werde das mit Reinhold Entholzer tun.“

Bei der Wien-Wahl in zwei Wochen gibt es für Faymann nur „eine Frage: Gibt man jenen das Vertrauen, die auf Anständigkeit, Charakter, auf Stabilität und Erfahrung setzten? Oder jemanden, der die Leute aufhetzt?“. Es komme auf jede Stimme für Bürgermeister Michael Häupl an, „der gerade bei dieser Flüchtlingskrise Charakter gezeigt und bewiesen hat, dass er seine Linie sehr stark hält.“