Putin schmiedet neue Koalition gegen den IS in Syrien

Moskau (APA/AFP/Reuters) - Im Syrien-Konflikt will Russland eine neue Koalition mit mehreren Ländern zum Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) schmieden. „Wir haben vorgeschlagen, mit den Ländern der Region zu kooperieren“, sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Sonntag dem US-Sender CBS. Frankreich flog unterdessen im Rahmen der US-geführten Koalition gegen den IS erstmals Luftangriffe in Syrien.

Putin sagte, es solle eine Art Rahmen zur Abstimmung der Aktionen gegen den IS geschaffen werden. Wünschenswert sei ein „gemeinsames Programm für eine kollektive Aktion gegen die Terroristen“. Er habe Saudi-Arabien, Jordanien und die USA über seinen Plan unterrichtet.

Kurz zuvor hatte die irakische Regierung am Sonntag bekannt gegeben, es sei eine enge Zusammenarbeit mit Russland, Syrien und dem Iran gegen den IS vereinbart worden. So würden die vier Staaten künftig in einem gemeinsamen Zentrum Erkenntnisse der Militärgeheimdienste austauschen, sagte ein Regierungssprecher in Bagdad. Die irakische Armeeführung begründete die Zusammenarbeit mit „wachsenden Sorgen wegen der Präsenz von tausenden russischen Terroristen“ in den Reihen des IS. Nach Angaben aus militärisch-diplomatischen Kreisen in Moskau, die von russischen Nachrichtenagenturen zitiert wurden, soll das gemeinsame Zentrum Informationen zur Lage in der Region sammeln, auswerten, analysieren und an die jeweils zuständige Armee weiterleiten.

Russland, einer der wichtigsten Alliierten von Syriens Machthaber Bashar al-Assad, verstärkt seit einigen Wochen massiv seine Militärpräsenz in Syrien. Unter anderem wurden russische Kampfflugzeuge und Truppen neu stationiert, was in den USA Besorgnis auslöste. Wie die Zeitung „Kommersant“ berichtete, verkaufte die Sowjetunion bis 1991 Kriegsgerät im Wert von 26 Milliarden Dollar an Damaskus.

Die US-geführte Koalition bekämpft den IS vor allem - bisher aber ohne durchschlagenden Erfolg - aus der Luft. Putin kritisierte die Unterstützung der USA für Rebellen in Syrien als illegal und ineffektiv. Diese Hilfen widersprächen den Prinzipien des modernen Völkerrechts und der Charta der Vereinten Nationen, sagte er in einem Interview mit mehreren US-Fernsehstationen. Der US-Plan, moderate Rebellen auszubilden und für den Kampf gegen den IS zu bewaffnen, sei also gescheitert. Nur 60 seien ausgebildet worden, die meisten von ihnen seien bereits „mit den amerikanischen Waffen desertiert“.

Das US-Verteidigungsministerium hatte eingeräumt, dass von den USA in der Türkei ausgebildete Kämpfer einen Teil ihrer Ausrüstung in Syrien dem Al-Kaida-Ableger Al-Nusra-Front ausgehändigt hätten. Rund ein Viertel der von der US-geführten Militärkoalition zur Verfügung gestellten Ausrüstung, darunter Armeelaster und Munition, seien so in den Händen der Islamisten gelandet.

Während der UNO-Generalversammlung am Montag in New York will Putin die Ausweitung des russischen Militärengagements in Syrien erläutern. Zudem ist ein Treffen Putins mit US-Präsident Barack Obama geplant. Auf diplomatischer Ebene gab es bereits im Vorfeld intensive Gespräche über eine politische Lösung des Konflikts.

Frankreichs Präsident François Hollande gab in New York bekannt, dass französische Kampfflugzeuge erstmals Angriffe in Syrien gegen ein Ausbildungslager des IS flogen. Er schloss weitere Angriffe in den nächsten Wochen nicht aus. Paris begründete die Luftangriffe mit der Wahrung „der nationalen Sicherheit“ angesichts „der terroristischen Bedrohung“ durch die IS-Miliz. Der Einsatz sei „in Koordination mit unseren Partnern in der Region erfolgt“.

Von Gesprächen über die Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien solle „niemand ausgeschlossen“ werden, sagte Hollande. Assad könne aber in Zukunft keine Rolle mehr spielen. Er ließ damit durchblicken, dass der sofortige Abtritt des syrischen Machthaber, den Paris lange gefordert hatte, nicht mehr im Vordergrund steht.

Irans Präsident Hassan Rohani sagte am Sonntag dem US-Radiosender NPR, sein Land sei bereit, mit den USA, Russland und den Europäern über einen „Aktionsplan“ für eine politische Lösung in Syrien zu sprechen. Auch er sprach sich für ein konzertiertes Vorgehen gegen den IS aus.