OÖ-Wahl - FPÖ erhält drei Regierungssitze

Linz (APA) - Die FPÖ wird künftig in Oberösterreich nicht mehr nur einen, sondern drei Landesräte stellen - und die Grünen behalten ihren Regierungsposten. Nicht ganz fest steht, wie die fünf restlichen Posten auf ÖVP und SPÖ verteilt werden. Bleibt man bei der üblichen Berechnung, hat die ÖVP nur mehr drei und die SPÖ zwei. Folgt man strikt der Verfassung, hat die ÖVP vier und die SPÖ einen.

Die Landesverfassung sieht vor, dass der Landeshauptmann im Landtag gewählt wird und die acht übrigen Regierungsposten auf Basis der erreichten Mandate mittels d‘Hondtschem System verteilt werden. Wendet man dies an, hat die ÖVP den Landeshauptmann - und dazu noch drei Landesräte, in Summe vier Posten - die SPÖ aber nur mehr einen. ÖVP und SPÖ würden also jeweils ein Regierungsmitglied verlieren.

Bisher wurden jedoch immer neun Regierungssitze (inkl. Landeshauptmann) nach dem d‘Hondtschen System vergeben. Damit das möglich ist, wurde jeweils in der ersten Landtagssitzung ein „Einrechnungsbeschluss“ gefasst. Macht man es auch heuer so, ginge das zulasten der ÖVP: Sie bekäme dann in Summe (samt LH) nur drei Regierungsposten, zwei weniger als bisher. Die SPÖ hingegen würde beide Regierungssitze behalten.

Wer für die FPÖ als dritter in die Landesregierung einziehen wird, stand am Wahlabend nicht fest. Bereits vor der Wahl hatte sich Landesrat und Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner dafür ausgesprochen, dass Klubobmann Günther Steinkellner Landesrat werden soll. Ein dritter Name wurde hingegen nicht genannt. Dies werde in den Gremien entschieden.

Bei der ÖVP wird Landesrat Franz Hiesl aus dem Regierungsteam ausscheiden. Das langjährige Mitglied hatte schon vor einiger Zeit angekündigt, sich aus Altersgründen aus der Politik zurückzuziehen. Dennoch ist das Personalproblem - selbst wenn sie nur einen Posten verlieren - bei den Schwarzen damit nicht gelöst. Denn auf Hiesls Sessel soll der Klubobmann und potenzieller künftiger Landeshauptmann Thomas Stelzer nachrücken. Damit stellt sich die Frage, wer von den bisherigen Landesräten gehen wird. Bildungslandesrätin Doris Hummer, einzige Frau im schwarzen Regierungsteam, voraussichtlich nicht. Agrarlandesrat Max Hiegelsberger wiederum hat den Bauernbund im Rücken und Wirtschaftslandesrat Michael Strugl den Wirtschaftsflügel. Wann die Partei eine Entscheidung treffen wird, war vorerst nicht bekannt.

Bei den Roten wird die Entscheidung Montagabend beim Landesparteivorstand getroffen.