Von der Leyen: Assad kann nicht Teil einer Lösung sein

Berlin (APA/dpa) - Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich gegen einen „langfristigen“ Machtverbleib von Syriens Präsident Bashar al-Assad ausgesprochen. „Assad kann nicht Teil einer langfristigen Lösung sein“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Damit widersprach sie Kanzlerin Angela Merkel, die vor wenigen Tagen überraschend für Gespräche mit Assad plädiert hatte.

Zugleich warb von der Leyen dafür, Russland - einen Unterstützter Assads - an der Konfliktlösung zu beteiligen. „Wir brauchen alle, um wieder Frieden in der Region zu schaffen“, sagte die konservative Politikerin. Mit Blick auf den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) fügte sie hinzu: „Wenn Russland sich am Kampf gegen den IS beteiligen und seinen Einfluss in eine Suche nach einer dauerhaften Lösung einbringen will, halte ich das für positiv.“

Eine dauerhafte Lösung gebe es „nur mit den Mächten, die Einfluss in der Region haben“, betonte die Ministerin. „Dazu zählen sicher die Türkei und Saudi-Arabien, aber auch Russland und der Iran.“ Diese Länder hätten ganz unterschiedliche Interessen. „Was sie eint, ist der feste Wille, den Islamischen Staat zu bekämpfen.“