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Flüchtlinge - SJ entsetzt über Mikl-Leitner

Wien (APA) - Die Sozialistische Jugend hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Dienstag erneut zum Rücktritt aufgefordert. SJ-Vors...

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Wien (APA) - Die Sozialistische Jugend hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Dienstag erneut zum Rücktritt aufgefordert. SJ-Vorsitzende Julia Herr zeigte sich entsetzt über Aussagen der Ministerin, die für den Fall eines Flüchtlings-Rückstaus auch einen Gewalteinsatz in den Raum gestellt hatte. Herr ortete in einer Aussendung „eine Kombination aus Wille zur Eskalation und simpler Überforderung“.

Mikl-Leitner hatte vor dem Ministerrat auf eine internationale Lösung der Flüchtlingsfrage gepocht, sonst blieben nur zwei Möglichkeiten: „Entweder die Vorgangsweise wie bisher oder dann eben ein strenges Vorgehen an den Grenzen, das heißt auch mit Gewalteinsatz. Dann entstehen Bilder so wie in Mazedonien, das muss sich jeder bewusst sein.“

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„Wer mit Gewalt droht, ist an einem sicheren, ruhigen und geordneten Vorgehen in der Flüchtlingsfrage nicht interessiert“, meinte Herr. „Die Ministerin hat heute erneut bewiesen, dass sie in ihrer Position fehl am Platz ist.“


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