Flüchtlinge - Schäuble versteht Position Österreichs bei Kostenfrage
Luxemburg (APA) - Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble versteht die Position Österreichs bei der Herausrechnung von Flüchtlingskost...
Luxemburg (APA) - Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble versteht die Position Österreichs bei der Herausrechnung von Flüchtlingskosten aus dem Budget. „Ich sagte, wir wollen das schaffen, wenn möglich ohne neue Schulden. Aber ich kann den österreichischen Kollegen gut verstehen. Ich glaube, dass in den geltenden Regeln durchaus für die EU-Kommission die Möglichkeit der Berücksichtigung gegeben ist“.
Schäuble sagte vor Beginn der Eurogruppen-Sitzung Montagnachmittag in Luxemburg, wenn es Staaten gebe, die in der Flüchtlingsfrage „gar nicht so besonders engagiert sind, glaube ich, ist es ein bisschen merkwürdig, die geltenden Regeln aufzuheben. Österreich hat eine besondere Last wie Deutschland. Das ist völlig in Ordnung, wenn er (Finanzminister Hans Jörg Schelling, Anm.) sagt, damit muss ich irgendwie umgehen. Das wird die Kommission von sich aus machen. Da wäre ich, wenn ich er wäre, ziemlich zuversichtlich“, sagte Schäuble in Richtung Schelling.