Griechenlands Schuldenberg größer als erwartet

Athen, Luxenburg – Die Schulden des griechischen Staates sollen im nächsten Jahr auf 333,5 Mrd. Euro steigen, das wären 192,4 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP). Das sieht der erste Entwurf des Haushaltes 2016 vor, den die Regierung unter Alexis Tsipras am späten Montagabend dem Parlament in Athen vorgelegt hat. Zum Vergleich: Ende 2015 sollen die Schulden 315,8 Mrd. Euro betragen (181,8 Prozent des BIP).

Grund für die weitere Erhöhung des Schuldenberges ist nach Angaben des Finanzministeriums in Athen die geplante Rekapitalisierung der griechischen Banken. Der Budgetentwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, muss noch mit den Geldgebern abgestimmt werden. In seiner endgültigen Form werde der Haushalt Ende November stehen, berichtete das Staatsfernsehen.

Mehrere Indikatoren lassen keine schnelle Genesung der griechischen Wirtschaft erwarten. So rechnet Athen mit einem Rückgang des Bruttoinlandproduktes um 2,3 Prozent im laufenden Jahr und um 1,6 Prozent im kommenden Jahr. Die Arbeitslosenquote soll von 25,4 Prozent 2015 auf 25,8 Prozent 2016 steigen. 2016 soll es weitere Sparmaßnahmen in Höhe von 4,35 Mrd. Euro geben. Dazu sollen Pensionskürzungen und Beitragserhöhungen mit 1,7 Mrd. Euro beitragen.

Griechenland ist auch Thema beim heutigen Finanzministertreffen in Luxenburg. Dabei wird es um die Bedingungen gehen, die von der neuen Regierung von Premierministers Alexis Tsipras für die Auszahlung von weiteren drei Mrd. Euro aus dem neuen Rettungsprogramm erfüllt werden müssen.

Das Hilfsprogramm umfasst bis zu 86 Mrd. Euro. Im Gegenzug muss Athen sparen, das Steuersystem reformieren und Staatsbesitz privatisieren. Im Oktober soll auch die erste Überprüfung des neuen Programms beginnen. Ein genauer Termin für die Rückkehr der ungeliebten Kontrolleure nach Athen steht aber noch nicht fest. (APA, TT.com)