Flugticketabgabe - ÖVP-Verkehrssprecher für Absenkung ab 2017

Wien (APA) - ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger spricht sich ebenfalls für eine Absenkung der Flugticketabgabe aus. Längerfristig kann er sich sogar eine gänzliche Abschaffung der erst 2011 eingeführten Steuer vorstellen, wie er am Dienstag erklärte. Klar gegen eine Reduzierung sind die Grünen.

„Aufgrund des Ziels eines strukturellen Nulldefizits für 2016 kommt für uns eine erste Senkung bzw. Adaptierung dieser Abgabe, zum Beispiel um die Hälfte für 2017 in Frage“, so Ottenschläger in einer Aussendung. Danach sollte es zu einer Evaluierung kommen, mit dem Ziel, die budgetäre Auswirkung zu überprüfen. „Wenn dann tatsächlich festgestellt wird, dass diese Änderungen zu einem zusätzlichen Wirtschaftsimpuls führen, dann kann man auch über eine komplette Abschaffung nachdenken.“

Der Grüne Verkehrssprecher Georg Willi hingegen sieht darin den Versuch, der „hochsubventionierten Fluglobby“ finanziell noch mehr unter die Arme zu greifen. Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) hatte am Montag gegenüber der APA eine baldige Absenkung der Ticketsteuer als „denkbar“ bezeichnet. Eine Einigung mit dem von Hans Jörg Schelling (ÖVP) geführten Finanzministerium gebe es aber noch nicht, betonte eine Stöger-Sprecherin am Dienstag.