EU-Kommission verschob Beschluss zu Spaniens Budget

Straßburg (APA/dpa) - Die EU-Kommission hat ihren Beschluss zum spanischen Haushalt überraschend verschoben. EU-Währungskommissar Pierre Moscovici hatte erst am Montag nach Beratungen der Euro-Finanzminister gesagt, der Haushalt 2016 müsse in Madrid nachgebessert werden; die Kommission werde dazu am Dienstag in Straßburg entscheiden.

Wann nun ein Beschluss fallen soll, blieb zunächst offen. Nach Angaben aus der EU-Behörde könnte dies in den kommenden Tagen passieren.

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte in Luxemburg, Spanien habe wegen der geplanten Wahl im Dezember seinen Budgetentwurf frühzeitig in Brüssel vorgelegt. Spanien habe europäische Regeln befolgt. Er habe sich darüber gewundert, dass sich die Kommission zu Spanien sehr viel kritischer als die Eurogruppe geäußert habe. „In der Eurogruppe war das sehr wenig streitig.“

Spanien hatte sich bei den EU-Partnern verpflichtet, im kommenden Jahr wieder die Maastrichter Staatsdefizit-Obergrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten. Die Eurogruppe will am 23. November erneut über die Haushalte beraten.