Kabinettsumbildung in Japan - Premier Abe setzt auf Stabilität

Tokio (APA/dpa) - Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe will mit einer Kabinettsumbildung den Fokus wieder verstärkt auf die Wirtschaft legen. Zugleich setzt der Rechtskonservative dabei auf Stabilität: Er ließ am Mittwoch neun Schlüsselposten seines Kabinetts unverändert.

So bleiben die bisherigen Minister des Außen-, Verteidigungs- und Finanzressorts sowie der Minister für Wirtschafts- und Fiskalpolitik in ihrem Amt. Daneben gibt es künftig aber zehn neue Gesichter. Dazu zählt Katsunobu Kato, der den neu geschaffenen Posten zur Verbesserung der Gesellschaft übernimmt. Er soll Abes neuem Motto folgen, eine Gesellschaft zu schaffen, „in der alle 100 Millionen Menschen eine aktive Rolle spielen können“.

Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt zählt zwar derzeit rund 126 Millionen Einwohner, doch die Bevölkerung ist angesichts einer rasanten Überalterung und einer niedrigen Geburtenrate am Schrumpfen. Die von Abe erwähnte Zahl von 100 Millionen ist das Niveau, auf dem seine Regierung die Bevölkerung über die nächsten Jahrzehnte halten will. Abe ist bekannt für seine nationalistische Agenda. Im Zuge einer umstrittenen Ausweitung der Rolle des Militärs sind die Umfragewerte des Rechtskonservativen in den vergangenen Monaten deutlich gesunken.

Vor diesem Hintergrund will sich Abe jetzt wieder verstärkt der Wirtschaft zuwenden. Seine anfangs an den Finanzmärkten gefeierte Wirtschaftspolitik „Abenomics“ aus Konjunkturspritzen, aggressiv gelockerter Geldpolitik und Reformen hat bisher nicht die gewünschte Wirkung erzielt. Kritiker vermissen vor allem dringend notwendige Strukturreformen. Hinzu kommen die Auswirkungen des verlangsamten Wachstums in China, Japans größtem Handelspartner. Im zweiten Quartal ist die japanische Wirtschaft geschrumpft und dürfte im dritten Quartal nach Einschätzung von Analysten bestenfalls stagnieren.