Hypo-U-Ausschuss - Schüssel in Zitaten: „Für Sie Herr Doktor“
Wien/Klagenfurt (APA) - Der ehemalige Bundeskanzler und ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel hat am Mittwoch im parlamentarischen Hypo-Untersuchungsau...
Wien/Klagenfurt (APA) - Der ehemalige Bundeskanzler und ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel hat am Mittwoch im parlamentarischen Hypo-Untersuchungsausschuss einen selbstbewussten Auftritt hingelegt. Hier einige Zitate des Ex-Politikers, interessant in aktuellem Zusammenhang seine Einschätzung dazu, dass der Bund nicht für Bundesländer haftet - Stichwort: Kärnten und seine Landeshaftungen.
„Hören Sie, ich war damals EU-Präsident. Ich weiß gar nicht, wo ich da genau herumgekurvt bin in der Weltgeschichte.“ - Schüssel zum ersten Halbjahr 2006, als Österreich den EU-Vorsitz innehatte, und Ende März die Hypo-Swapverluste öffentlich wurden - auf die Frage, wann er wie von den Verlusten erfuhr.
„Für Sie Doktor Schüssel.“ - Der Altkanzler zu Team-Stronach-Politiker Robert Lugar, der den „Doktor“ in der Anrede Schüssels vergaß.
„Fragen Sie präzise.“ - Schüssel zu Verfahrensrichter Walter Pilgermair.
„Die Bayern waren massiv daran interessiert, die Hypo zu kaufen. Gerade weil es ein gewisses Problem gab mit Swapverlusten, war das sinnvoll.“ - Schüssel zur „Schieflage der Hypo, die damals (2006, Anm.) nach bestem Wissen und Gewissen nicht erkennbar war“.
„Ich weise es zurück, wenn Sie behaupten, mir ist etwas egal.“ - Schüssel wieder zu Lugar.
„Es ist nicht so, dass der Bund haftet für die Bundesländer. Das ist ganz klar geregelt.“ - Schüssel ungefragt zur Verfassung Österreichs.
„Da brauche ich keinen Geheimdienst, um das zu wissen.“ - Schüssel zu NEOS-Mandatar Rainer Hable, als dieser in seiner Befragung rund um etwaige Geheimdienstberichte zur Hypo darauf hinwies, dass Schüssel von 2000 bis 2007 Bundeskanzler war.
„Es war schon ein gemeinsamer Plan natürlich, eine Finanzmarktaufsicht mit Zähnen zu schaffen.“ - Schüssel zur Frage, inwieweit er bei der Schaffung der FMA involviert war.