Flüchtlinge - Stichwort: EU-Militärmission „Sophia“

Wien/Rom (APA) - Am Mittwoch weitet die EU ihren Militäreinsatz gegen Schlepper im Mittelmeer aus. Die Mission „Sophia“ - benannt nach einem Baby, das nach der Rettung der Eltern auf einem Flüchtlingsschiff geboren wurde - soll Schleppernetzwerke bekämpfen. EU-Kräfte dürfen demnach verdächtige Schiffe anhalten, durchsuchen und beschlagnahmen, wenn der Verdacht auf Schleppung von Flüchtlingen besteht.

Mutmaßliche Kriminelle müssen in dieser zweiten Phase der EU-Operation auch mit einer Festnahme rechnen. Bisher lief die erste Phase, bei der es primär um die Informationsgewinnung über die Netzwerke sowie die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge ging. Die Seenotrettung bleibt weiterhin Bestandteil der Mission.

Mit der Ausweitung der Aktion sollen vor allem Schlepperbanden, die von Libyen aus agieren, bekämpft werden. Anders als das Programm „Triton“, das unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex angesiedelt ist, konzentriert sich der Einsatz deshalb auf die Gewässer zwischen Italien und Libyen. Die Kriegsschiffe müssen laut dem britischem Sender BBC aber in internationalen Gewässern, also bis zu zwölf Seemeilen von der libyschen Küste entfernt bleiben.

Die Überlegungen der EU beinhalten auch eine mögliche dritte Phase, in der dann alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, die Boote und Einrichtungen der Schlepper zu beseitigen bzw. zu zerstören. Dazu wäre allerdings die Zustimmung des UNO-Sicherheitsrats oder der Regierung Libyens notwendig, weil die Schiffe damit in libysches Gewässer eindringen müssten. Beides ist nicht in Sicht. Ein Mandat durch den Sicherheitsrat scheitert wahrscheinlich an der fehlenden Zustimmung Russlands.

Die Dauer des Einsatzes ist vorerst für ein Jahr geplant. Ausrüstung und Personal wird von 22 Teilnehmerstaaten (Österreich ist nicht darunter) bereitgestellt. Das Gemeinschaftsbudget beträgt 11,82 Millionen Euro. Insgesamt stehen laut BBC sechs Kriegsschiffe, unterstützt von Helikoptern und Drohnen, zur Verfügung.

Für einen Einsatz direkt vor der libyschen Küste, wo die meisten Flüchtlingsboote Richtung EU starten, wäre ein UNO-Mandat oder eine Zustimmung der libyschen Regierung notwendig.

Völkerrechtliche Grundlage für den bewaffneten Einsatz von Streitkräften ist das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 und das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen grenzüberschreitende organisierte Kriminalität aus dem Jahr 2000.

Ende September wurde der EU-Einsatz von EUNAVFOR Med auf „Sophia“ umbenannt - nach dem Namen eines Flüchtlingsmädchens, das auf dem deutschen Marineschiff „Schleswig-Holstein“ geboren worden war. Die aus Somalia stammenden Eltern des Babys wurden am 22. August vor der Küste Libyens gerettet.

Laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) kamen seit Jahresbeginn insgesamt 564.031 Menschen nach Spanien, Malta, Italien und Griechenland über das Mittelmeer (Stand 6. Oktober). Dabei kamen 2.988 Menschen ums Leben, 2.703 davon zwischen Libyen bzw. Tunesien und Italien/Malta.

INTERNET: IOM - http://go.apa.at/LEFxJpOM)

(Grafik 1156-15, Format 88 x 145 mm)