Flüchtlinge - Hollande: Europa steht vor einer Reihe von Krisen

Straßburg (APA) - Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande sieht Europa angesichts der Flüchtlingsbewegungen vor einer Reihe von Krisen. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel im Europaparlament in Straßburg appellierte Hollande zur Solidarität mit den Schutzsuchenden.

Es gelte, dringlich zu reagieren. „Niemand kann die Augen verschließen gegenüber den Realität der Welt. Es gibt keine Grenzen, die stark genug sind, keinen Stacheldraht, der hoch genug ist, gegenüber den Herausforderungen und Gefahren, die auf uns zukommen“.

Es gebe keine andere Lösung als ein starkes Europa, um die eigene Souveränität zu garantieren. Die sei notwendig angesichts der Terrorbedrohung, des Kriegs in der Ukraine und der Lage in Syrien, „wo das Assad-Regime eine Katastrophe geschaffen und gespeist hat. Dort wird noch heute massakriert“. Er fordere ganz Europa auf, Druck für einen politischen Übergang zu schaffen. „Es wird nicht möglich sein, die gemäßigte demokratische Opposition mit dem Henker des syrischen Volkes zusammen zu bringen“, erteilte Hollande einer Einbeziehung Assads neuerlich eine Absage.

Derzeit stehe die EU vor einer neuen großen Herausforderung durch die „große Flut an Flüchtlingen“, die durch die Destabilisierung ganzer Regionen im Nahen Osten und Afrikas entstanden seien, auf der Grundlage bewaffneter Konflikte und dem Wiedererstarken des religiösen Hasses, so Hollande. „Wir müssen mit den Ängsten leben, aber wir dürfen uns dadurch nicht beherrschen lassen“.

Der Präsident kritisierte, dass Europa erst sehr spät verstanden habe, dass die Tragödie im Nahen Osten und Afrika nicht ohne Folgen für Europa selbst sein könne. Europa habe auch die Hoffnung, die dadurch bei den Flüchtlingen entstanden sei, nicht verstanden. Europa hat auch nicht ausreichendem Maß jenen Ländern geholfen, die Flüchtlinge in verstärkter Zahl aufgenommen haben.

Hollande forderte in diesem Zusammenhang auch eine Zusammenarbeit mit der Türkei. „Wir müssen der Türkei helfen, wenn wir wollen, dass sie uns hilft“, bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Der französische Präsident wandte sich gegen ein Rütteln an Schengen. Eine Rückkehr zu nationalen Grenzen sei der falsche Weg. Er forderte auch ein gemeinsames Asylsystem in der EU. Es gehe um ein „nach vorne gehen oder ein Zurückrollen“. In diesem Sinn dürfe es auch kein Abgehen von der Gemeinschaftswährung Euro geben. Eine Lanze brach Hollande für das EU-Freihandelsabkommen mit den USA. Natürlich brauche es Regelungen dafür.