Salzburg-Finanzen: Sechs Klagen gegen ausländische Banken vorbereitet

Wien (APA) - Im Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal bereitet das Land Salzburg derzeit Klagen gegen sechs ausländische Banken vor. Das erklärte ein Sprecher von LHStv. Christian Stöckl (ÖVP) am Mittwoch auf Anfrage der APA. Mit einer inländischen Bank wird hingegen in den nächsten Tagen ein Vergleich abgeschlossen. Der Finanzausschuss des Landtages hat heute den Vergleich abgesegnet.

„Wir haben in den Verhandlungen den Standpunkt vertreten, dass dem Land durch die im Zusammenhang mit der Finanzcausa getätigten Geschäfte ein Schaden entstanden ist, den wir zumindest zu einem Teil wieder ausgeglichen haben wollen. Das Einlenken der Bank zeigt, dass der von uns vertretene Standpunkt richtig ist. Mit dem Vergleich gelingt es uns, einen angemessenen Betrag und einen Teil des entstandenen Schadens für das Land Salzburg zurückzugewinnen“, sagte Finanzreferent Stöckl. „Dadurch kann ein möglicherweise langwieriger und auch für das Land Salzburg mit Risiken behafteter Zivilprozess vermieden werden.“ Den Namen der Bank und die Höhe des Betrages wollte Stöckl nicht nennen.

Bereits im Herbst 2014 wurde ein Vergleich mit einer heimischen Bank erreicht. Bisher haben zudem vier heimische Banken einen Verjährungsverzicht abgegeben. In diesem Sommer hat das Land laut Stöckls Sprecher drei inländische Banken geklagt. Aktuell würden intensive Verhandlungen mit rund zehn ausländischen Geldinstituten geführt, um einen Verjährungsverzicht oder einen möglichen Vergleich zu erzielen. Davon werden jetzt gegen sechs Banken Klagen vorbereitet.