Europarat beendet Menschenrechts-Zusammenarbeit mit Aserbaidschan

Straßburg (APA/AFP) - Der Europarat beendet die Zusammenarbeit mit dem autoritär regierten Aserbaidschan in Menschenrechtsfragen. Grund sei eine „dramatische Verschlechterung“ der Menschenrechtslage in dem vorderasiatischen Land, erklärte die in Straßburg ansässige Staatenorganisation am Mittwoch.

„Eine wachsende Zahl von Menschenrechts-Aktivisten wurde zuletzt inhaftiert, und der Europarat hat besorgniserregende Berichte über inakzeptable Haftbedingungen erhalten.“

Der Europarat beteiligte sich seit Oktober 2014 an einer Arbeitsgruppe in Aserbaidschans Hauptstadt Baku, in der Vertreter der dortigen Regierung, des Parlaments und von Menschenrechtsgruppen sitzen. Ziel ist es, den Dialog zwischen Zivilgesellschaft und Regierung in dem Land zu fördern.

Der Arbeitsgruppe gehörte unter anderem die bekannte Investigativ-Journalistin und Anti-Korruptions-Aktivistin Chadidscha Ismailowa (Khadija Ismayilova) an. Sie wurde aber kürzlich unter anderem wegen angeblicher Steuerhinterziehung zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Mitte August waren bereits die bekannteste aserbaidschanische Menschenrechtsaktivistin Leila Junus und ihr Mann Ari zu langen Haftstrafen verurteilt worden.

Aserbaidschans Staatschef Ilham Alijew (Ilham Aliyev) führt das Land mit harter Hand. Vorwürfe zu Menschenrechtsverletzungen weist er kategorisch zurück.

~ WEB http://hub.coe.int/ ~ APA456 2015-10-07/17:05