Hypo-U-Ausschuss - Dobernig-Befragung mehrmals unterbrochen

Wien/Klagenfurt (APA) - Die Befragung des freiheitlichen Kärntner Ex-Politikers Harald Dobernig im Hypo-Untersuchungsausschuss gestaltete sich am Donnerstagvormittag schwierig. Mehrmals unterbrach Vorsitzende Doris Bures (SPÖ) die Sitzung für Beratungen, weil die Abgeordneten das Gefühl hatten, dass Dobernig sie an der Nase herumführt.

Nicht nur Verfahrensrichter Walter Pilgermair, sondern auch Ausschuss-Vorsitzende Bures wiesen Dobernig mehrmals eindringlich darauf hin, dass er verpflichtet sei, auf die Fragen zu antworten.

Zunächst gab es Diskussionen, ob Dobernig von der Kärntner Landesholding von der Verschwiegenheit entbunden worden ist. Entgegen Dobernigs Behauptungen betonte Bures schließlich anhand eines Schreibens, der Ex-Politiker sei sehr wohl entbunden. Der Vorstand der Kärntner Landesholding, Hans Schönegger, bestätigte dies auf APA-Anfrage.

Auch sonst waren die Mandatare alles andere als zufrieden mit Dobernigs Art, zu antworten. Es ging etwa darum, bei welchen Fragen er sich der Antwort entschlagen darf, weil gegen ihn in der Causa Hypo ermittelt wird. Kogler forderte, dass das Justizministerium regelmäßig - vertraulich - einen Stand zu Ermittlungen gegen Auskunftspersonen liefert, damit die Abgeordneten besser Bescheid wissen und regte diesbezüglich eine Fraktionsführersitzung nächste Woche an. Bures erinnerte, dass ein Viertel und damit die Opposition das Ministerium auffordern können, Unterlagen zu übermitteln. NEOS-Mandatar Rainer Hable kündigte an, dass seine Mitarbeiter ein entsprechendes Schreiben an Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) vorbereiten.

Im Extremfall könnte der Ausschuss laut Verfahrensordnung beim Bundesverwaltungsgericht die Verhängung einer Beugestrafe beantragen. Eine ungerechtfertigte Aussageverweigerung kann Zeugen bis zu 1.000 Euro kosten.