Hypo-U-Ausschuss - Dobernig: Keine genaue Erinnerung an Hypo-Themen

Wien/Klagenfurt (APA) - Harald Dobernig (FPÖ/BZÖ/FPK) hat sich zu seiner Zeit als Haider-Bürochef im U-Ausschuss zu Hypo-Themen äußerst unwissend gegeben. Er konnte sich an „nichts Konkretes“ im Zusammenhang mit der Skandalbank erinnern, meinte Dobernig am Donnerstag. Er verwies nur auf die ohnehin bekannte Eigenkapitalknappheit der früheren Hypo Alpe Adria und die Suche nach einem starken Partner.

„Dass man als Büroleiter etwas mitbekommt, ist klar“, sagte Dobernig aber trotzdem. Der freiheitliche Ex-Politiker war von 2005 bis 2008 Büroleiter des früheren Landeshauptmanns Jörg Haider, um diesem nach dessen Tod als Finanzreferent zu folgen.

Der damalige Hypo-Chef Wolfgang Kulterer und Haider hätten „persönlich gesprochen“, also ohne ihn, sagte Dobernig. Wenn Haider etwas diktiert habe, etwa an Kulterer, dann habe er das protokolliert.

In den Verkauf der Hypo Alpe Adria an die BayernLB sei er nicht involviert gewesen. Einmal habe er Haider nach München begleitet, erinnerte sich Dobernig.

NEOS-Abgeordneter Rainer Hable fragte mehrmals, welche konkreten Hypo-Themenstellungen „über seinen Tisch“ als Büroleiter gegangen seien. Dobernig antwortete in knappen Worten. „So kommen wir nicht weiter. Ständig Fragen auszuweichen, dass ist nicht zulässig“, kritisierte Hable. Dobernig wurde an seine Aussagepflicht von Verfahrensrichter Walter Pilgermair und Ausschussvorsitzender Doris Bures erinnert. Im Laufe der Befragung gab es mehrmals Unterbrechungen der Sitzung und Beratungen über die mageren Antworten von Dobernig.

Hable habe „eine klare und verständliche Frage gestellt“, betonte der Verfahrensrichter. Es gehe darum, auch über Wahrnehmungen und nicht nur konkrete Sachverhalte zu sprechen. Pilgermair bat um „konkrete Antworten auf konkrete Fragen“.

In seiner Zeit als Büroleiter sei er auch nicht mit Parteiangelegenheiten - etwa Spenden - befasst gewesen, meinte Dobernig. Auch mit dem Tourismusprojekt Schlosshotel Velden - ein Großinvestment der landeseigenen Kärntner Holding Beteiligungs AG - will Dobernig nichts zu tun gehabt haben.

Zur Causa Birnbacher wollte Dobernig, gegen den hier Ermittlungen laufen, weil Parteienfinanzierung für das damalige BZÖ vermutet werden, nichts sagen. In der Causa wurden der ehemalige Steuerberater Dietrich Birnbacher, der den Verkauf der Hypo an die BayernLB überteuert begleitet hatte und der ehemalige Kärntner ÖVP-Chef Josef Martinz bereits rechtskräftig verurteilt.