Signal an Russland: NATO stärkt Türkei und Balten den Rücken

Brüssel (APA/dpa) - Nach dem russischen Eingreifen in den Syrien-Konflikt verschärfen sich die Spannungen zwischen Moskau und der NATO. Das westliche Verteidigungsbündnis erklärte sich am Donnerstag bereit, bei Bedarf Truppen zum Schutz des Bündnisgebiets in die Türkei zu schicken.

„Die Türkei ist ein sehr starker Partner, aber die NATO ist natürlich immer bereit zu verstärken und zu unterstützen“, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag bei einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel. Nach Angaben der NATO-Militärführung ist die schnelle Eingreiftruppe darauf vorbereitet, in das südliche Bündnisgebiet geschickt zu werden. Aus Syrien kommende russische Kampfflugzeuge waren jüngst unerlaubt in den türkischen Luftraum eingedrungen.

Der türkische Verteidigungsminister Vecdi Gonul bat in Brüssel um eine stärkere NATO-Präsenz und um Unterstützung bei der Luftabwehr. Sowohl Deutschland als auch die USA hatten im August den Abzug der Patriot-Waffensysteme angekündigt. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekräftigte dies in Brüssel: „Es ist die Frage, welche Gefahr wie gebannt werden kann, und in diesem Kontext ist diese Entscheidung (zum Abzug) richtig“, sagte sie.

Auch den östlichen Bündnispartnern stärkte die NATO den Rücken. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sollen mehrere hundert Soldaten aus großen NATO-Staaten wie den USA, Großbritannien und Deutschland dauerhaft zu Ausbildungs- und Trainingszwecken in Polen sowie Lettland, Estland und Litauen stationiert werden. Diese Länder fühlen sich von der aktuellen Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin besonders bedroht. Hintergrund ist der Ukraine-Konflikt, in dem Russland die Separatisten unterstützt.

In Afghanistan wird die NATO nach der Taliban-Offensive in Kunduz voraussichtlich länger bleiben. US-Verteidigungsminister Ashton Carter sagte, die bisherigen Pläne für einen weitgehenden Rückzug bis Ende 2016 müssten den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Mehrere Mitgliedstaaten hätten sich schon dazu bereiterklärt.

Von der Leyen plädierte dafür, gar keinen Abzugstermin mehr festzulegen und das Engagement unbefristet fortzusetzen. Der Rückzug dürfe keinem „starren Kalender“ folgen, sondern müsse von der Lage vor Ort abhängig gemacht werden. Die Entscheidung darüber fällt voraussichtlich im Dezember bei einem NATO-Außenministertreffen.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA605 2015-10-08/19:53