Juncker plädiert für Entspannung im Verhältnis zu Russland

Brüssel/Passau (APA/Reuters/AFP) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für eine Entspannung im Konflikt mit Russland ausgesprochen. „Wir müssen uns um ein brauchbares Verhältnis zu Russland bemühen. Das ist nicht sexy, aber das muss sein. Wir können so nicht weitermachen“, sagte er am Donnerstag in Passau. Man müsse nicht in vollkommenes Einvernehmen gelangen, aber wieder eine vernünftige Gesprächsbasis etablieren.

Er kritisierte, dass US-Präsident Barack Obama Russland als „Regionalmacht“ abqualifiziert habe. „Man muss Russland anständig behandeln“, erklärte der Luxemburger. „Wir können uns unser Verhältnis zu Russland nicht von Washington diktieren lassen. Das geht nicht.“

Von Russland selbst forderte der EU-Kommissionschef, sich „massiv“ zu bewegen. „Wie sie in Sachen Krim vorgegangen sind und in Sachen Ostukraine, das geht so nicht“, sagte er. Russland hatte die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel im März 2014 annektiert. Im bewaffneten Konflikt zwischen prorussischen Separatisten und der Armee in der Ostukraine wurden mehr als 8.000 Menschen getötet. Kiew und der Westen werfen Moskau vor, die Separatisten zu unterstützen, was der Kreml zurückweist.

„Die Russen sind ein stolzes Volk“, das Land habe „eine Rolle zu spielen“, sagte Juncker weiter. „Man darf sie nicht von der Bildfläche verdrängen, sonst melden sie sich, wie wir gesehen haben, sehr schnell wieder“, ergänzte er. Seit Ende September greift Russland mit Luftangriffen auch in den syrischen Bürgerkrieg ein. Angeblich zielt der Einsatz auf die Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) ab. Der Westen bezweifelt dies aber und gibt an, dass vor allem andere gegen die Regierung kämpfende Rebellen bombardiert würden.