Kroatien: Neue rechtsextreme Koalition „Spremni“ gegründet
Zagreb (APA) - In Kroatien gibt es seit dem Wochenende ein neues rechtspopulistisches Parteienbündnis. Die „Kroatische Partei des Rechts“, d...
Zagreb (APA) - In Kroatien gibt es seit dem Wochenende ein neues rechtspopulistisches Parteienbündnis. Die „Kroatische Partei des Rechts“, die „Kroatische Konservative Partei“ und die „Familienpartei“ unterschrieben einen Vertrag zur Gründung der Koalition „Spremni“ („Bereit“). Das berichteten kroatische Tageszeitungen am Sonntag.
Diese Koalition werde gegen den Ausverkauf von Nationalgütern kämpfen, so die Präsidentin der Konservativen Partei und EU-Abgeordnete, Ruza Tomasic. Sie betonte auch, „Spremni“ könne nur eine Regierung unterstützen, in der die SDSS, die Partei der serbischen Minderheit in Kroatien, nicht vertreten ist.
Die SDSS hatte in der Vergangenheit bereits als Juniorpartner dem kroatischen Kabinett angehört, etwa unter der Führung der rechtsnationalen Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ) bis 2011. Zuletzt unterstützte sie die Regierung des sozialdemokratischen Premiers Zoran Milanovic (SDP), ohne ihr selbst anzugehören.
Tomasic räumte ein, dass der Koalitionsname „Spremni“ an den Gruß der faschistischen Ustascha-Bewegung, „Za dom spremni“ („Für das Vaterland bereit“), aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs erinnert. Aber: „Wir haben nichts damit zu tun“, betonte Tomasic. Die 1929 gegründete Ustascha-Bewegung war eine enge Verbündete Hitler-Deutschlands. Den Ruf „Za dom spremni“ anzustimmen, ist in Kroatien an sich verboten.
„Spremni“ („Bereit“) sei ein im Alltag gebräuchliches Wort, argumentierte Tomasic. Und ergänzte: „Wir sind eben bereit, Verantwortung zu übernehmen, um den Menschen einen besseren Standard zu bieten“.
Bei der Parlamentswahl im Jahr 2011 eroberte Tomasic als Kandidatin der HSP „Ante Starcevic“ ein Mandat. Die HSP war in einigen Wahlbezirken ziemlich nahe der Fünf-Prozent-Hürde, die zum Einzug ins Parlament überwunden werden muss. Die Koalition sucht ihre Chance im Osten und Süden Kroatiens, wo rechte Parteien traditionell eine größere Unterstützung haben. In Kroatien finden am 8. November Parlamentswahlen statt.