ANC für Austritt Südafrikas aus dem Weltstrafgericht

Den Haag/Pretoria (APA/dpa) - Geht es nach der südafrikanischen Regierungspartei ANC, könnte das Land seine Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beenden. Das Weltstrafgericht in Den Haag hat nach Ansicht des Afrikanischen Nationalkongresses seine Ausrichtung verloren. Er sei nicht mehr fair allen gegenüber, sagte der ANC-Experte für internationale Beziehungen, Obed Bapela, in Johannesburg am Sonntag.

Im Juni hatte die Regierung eine südafrikanische Gerichtsanordnung missachtet und den sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir nach einem Besuch ausreisen lassen. Als IStGH-Mitgliedsstaat hätte Südafrika ihn verhaften müssen.

Der IStGH hat seit 2009 zwei Haftbefehle gegen Al-Baschir wegen des Verdachts auf Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Krisenprovinz Darfur erlassen. Seither reist er praktisch nur noch in arabische und afrikanische Staaten, die das Gericht nicht anerkennen.

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