Deutsches Kartellamt prüft Müllgebühren

Berlin (APA/AFP) - Das Bundeskartellamt nimmt die Müllgebühren in Deutschland unter die Lupe. „Wir haben zuletzt den Eindruck gewonnen, dass der Wettbewerb in der Abfallwirtschaft nicht mehr richtig funktioniert“, sagte Eva-Maria Schulze vom Kartellamt der Zeitung „Die Welt“ vom Montag.

Einen konkreten Verdachtsfall oder Einzelanlass gebe es zwar nicht. Von Jahr zu Jahr nähmen aber immer weniger Entsorger an Ausschreibungen teil. „Und wir wollen jetzt wissen, woran das liegt.“

Zudem sei die Höhe der Müllgebühren in den einzelnen Kommunen sehr unterschiedlich. „Mit Behältern und Sammel-Rhythmen ist das aus unserer Sicht aber nicht mehr zu erklären“, sagte Schulze der Zeitung weiter.

Für die Untersuchung der Entsorgungsstrukturen sind nach Angaben der Vorsitzenden der 4. Beschlussabteilung beim Kartellamt rund eineinhalb Jahre angesetzt. „Wir konzipieren gerade die Fragebögen.“ Im Zentrum stehen demnach Ausschreibungen von Entsorgungsleistungen durch die Kommunen, die zuständig für Restmüllentsorgung und Sperrmüll sind, und die Dualen Systeme, zuständig für die gelbe Tonne. Nicht untersucht werden die Abfallwirtschaftsbetriebe der Kommunen selbst. „Wir glauben, dass die Kommunen vielfach keine richtige Kostenkalkulation haben“, sagte Schulze der „Welt“.