Wien-Wahl: FPÖ gewinnt im Bundesrat ein Mandat von ÖVP

Wien (APA) - Die Stimmengewinne der FPÖ bei der Wien-Wahl haben auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Bundesrates. Nach dem aktuelle...

Wien (APA) - Die Stimmengewinne der FPÖ bei der Wien-Wahl haben auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Bundesrates. Nach dem aktuellen Endergebnis würde das letzte Wien-Mandat der ÖVP zur FPÖ wandern. Damit würde die SPÖ Wien sechs Bundesräte stellen, die Wiener Freiheitlichen vier und die Grünen einen, sagte Werner Zögernitz vom Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen auf APA-Anfrage.

Nach der Auszählung der Briefwahlstimmen könnte sich aber noch etwas tun, so Zögernitz: „Wenn die ÖVP noch ein Mandat in Wien dazugewinnt und auf acht Sitze kommt, dann würde das Mandat im Bundesrat, das die FPÖ gewinnt, von der SPÖ kommen.“ Diesen Fall schätzt Zögernitz aber als nicht sehr wahrscheinlich ein.

Nach derzeitigem Stand ist die ÖVP im Bundesrat mit 22 Mandaten vertreten (-1), die SPÖ kommt auf 20, die FPÖ auf 13 (+1) und die Grünen stellen vier Mandatare. Zwei Bundesräte sind fraktionslos.