Vor Nationalrat - NEOS haben Fragen an Hundstorfer zum Arbeitsmarkt

~ --------------------------------------------------------------------- KORREKTUR-HINWEIS In APA145 vom 13.10.2015 muss es im letzten Satz richtig heißen: Wissenschaft und Forschung (nicht: Wirtschaft und Forschung) --------------------------------------------------------------------- ~ Wien (APA) - Die NEOS wollen im Nationalrat Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) in die Mangel nehmen: Klubchef Matthias Strolz kündigte für die Sitzung am Mittwoch eine Dringliche Anfrage zum Thema Arbeitsmarkt an. Ein neues Gesicht bei den Pinken wird es mit Claudia Gamon geben, die sich bei einer Pressekonferenz am Dienstag vorstellte. Sie folgt Beate Meinl-Reisinger, die in den Wiener Landtag wechselt.

Die angekündigten Fragen an Hundstorfer stehen für die NEOS auch in direktem Zusammenhang mit der Budgetrede von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Mittwoch. Denn durch die „Rekordarbeitslosigkeit“ würden auch die Ausgaben für Sozialleistungen wie die Mindestsicherung steigen. Für Strolz ist das ein Teufelskreis, den die Regierung zu verantworten hat, aber: „Das ist kein Naturgesetz.“

Zudem befürchtet der NEOS-Chef, dass die Koalition den kommenden Staatshaushalt mit der Flüchtlingskrise begründen könnte: „Natürlich wird man versuchen, sich an denen abzuputzen.“ Einen weiteren Angriff unternahm Strolz im Vorfeld der Plenarsitzung auf die Sozialpartnerschaft, die in Österreich eine „Schattenregierung“ stelle und das Parlament „in Geiselhaft“ nehme. Daher forderte er abermals - wie weitere strukturelle Maßnahmen - Reformen bei den Kammerumlagen.

Weit freudiger begrüßte Strolz seine neue Abgeordnete Gamon im Klub. Die 26-jährige gebürtige Vorarlbergerin sei „eine starke Stimme der jungen Generation“, was die einstige Studenten-Politikerin bereits bei den liberalen JULIS (jetzt JUNOS) bewiesen habe. Sie selbst kündigte an „hartnäckig und lästig“ sein zu wollen. In den parlamentarischen Ausschüssen wird sie für Wissenschaft und Forschung, Jugend, Rechnungshof und Sport zuständig sein.